Die Bundesregierung will das Designrecht modernisieren und an technische Entwicklungen anpassen. Ein vom Kabinett beschlossener Gesetzentwurf soll Designschutzverfahren effizienter und nutzerfreundlicher machen, neue Designformen ausdrücklich anerkennen und ihre Anmeldung erleichtern. Vorgesehen sind zudem Maßnahmen gegen Produktpiraterie sowie Entlastungen für das Deutsche Patent- und Markenamt.
Digitale Designformen und 3D-Druck im Fokus
Das Bundesjustizministerium teilte am Mittwoch mit, dass das Designrecht an den aktuellen Stand der Technik angepasst werden soll. Ziel sei es, Designschutzverfahren effizienter und nutzerfreundlicher zu gestalten, so das Ministerium. Neue Designformen sollen ausdrücklich anerkannt und deren Anmeldung erleichtert werden.
Der Gesetzentwurf sieht vor, digitale Designformen wie dynamische und animierte Designs in das Designgesetz aufzunehmen. Zudem sollen vorbereitende Handlungen für designverletzende 3D-Drucke verboten werden. Auch der Schutz vor Produktpiraterie bei der Durchfuhr durch Deutschland soll verbessert werden. Designinhaber sollen künftig ihre Designs mit einem eigenen Symbol kennzeichnen können.
Anpassung der Reparaturklausel und Bürokratieabbau
Eine Anpassung der Reparaturklausel für den Ersatzteilmarkt ist ebenfalls vorgesehen. Diese soll den Markt europaweit liberalisieren.
Das Deutsche Patent- und Markenamt soll zudem von unnötiger Bürokratie entlastet werden, indem nicht genutzte Verfahren gestrichen werden. Mit dem Gesetzentwurf wird die europäische Designrichtlinie 1:1 in deutsches Recht umgesetzt.
✨ mit KI bearbeitet
