Die Bundesregierung hat auf die jüngsten Forderungen von Unionsfraktionschef Jens Spahn nach einer stärkeren atomaren Absicherung Europas zurückhaltend reagiert. Regierungssprecher Stefan Kornelius betonte am Montag in Berlin, dass Deutschland weiterhin auf den nuklearen Schutz durch die Nato setze und keine eigenen Atomwaffen anstrebe. Auch Gespräche mit Frankreich über eine nukleare Zusammenarbeit seien bislang nicht über das bekannte Maß hinausgegangen.
Regierung bleibt bei nuklearer Abschirmung durch Nato
Regierungssprecher Stefan Kornelius erklärte auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur: „Die Bundesregierung hat stets betont, dass sie den nuklearen Schutz für unabdingbar hält.“ Er verwies darauf, dass dies Teil aller Grundsatzvereinbarungen in der Koalition sei. „Und der nukleare Schutz wird momentan durch die Nato gewährleistet“, sagte Kornelius weiter.
Keine neuen Entwicklungen bei europäischem Atomschutz
Mit Blick auf die Debatte um eine europäische atomare Abschirmung wies Stefan Kornelius auf frühere Aussagen des Bundeskanzlers zu Angeboten Frankreichs hin, Gespräche über eine nukleare Zusammenarbeit aufzunehmen. „Darüber hinausgehend gibt es keine weitere Entwicklung“, sagte Kornelius laut dts Nachrichtenagentur.
Die von Unionsfraktionschef Jens Spahn angestoßene Diskussion kommentierte Stefan Kornelius wie folgt: „Die Äußerungen von Spahn stünden für sich.“ Die Bundesregierung strebe keine Atomwaffen an, so der Regierungssprecher weiter. „Es geht um den europäischen Schutzschirm und dessen Verfügbarkeit, aber das sind hypothetische Diskussionen“, stellte Kornelius klar.
