Die Bundesregierung zeigt sich hoffnungsvoll für eine zukünftige Zusammenarbeit mit der neu zu bildenden Regierung in Nordmazedonien, trotz des kürzlichen Rechtsrucks in dem Land. Die Unterstützung Deutschlands für die angestrebten Reformen und Fortschritte Nordmazedoniens hin zur EU bleibt unverändert stark.
Erwartungen an die neue Regierung Nordmazedoniens
Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes äußerte sich am Montag in Berlin zu der Situation: „Wir wollen auch weiter natürlich mit der noch zu bildenden Regierung in Skopje zusammenarbeiten“. Hristijan Mickoski, der Parteichef des Wahlgewinners VMRO-DPMNE, hat bereits seit einiger Zeit seine Ablehnung der erfolgten Namensänderung von Mazedonien in Nordmazedonien zum Ausdruck gebracht. Der Sprecher des Auswärtigen Amtes stellte in diesem Zusammenhang klar: „Es gilt ein völkerrechtliches Abkommen, das sogenannte Prespa-Abkommen mit Griechenland, und an das ist ja Nordmazedonien völkerrechtlich auch gebunden.“
Deutschlands Unterstützung für den EU-Weg Nordmazedoniens
Die Bundesregierung betonte zudem die Wichtigkeit der EU-Integration Nordmazedoniens: „Es wird wichtig sein, dass Nordmazedonien seinen Weg in die EU weiter fortsetzt und die dafür notwendigen Reformen umsetzt.“ Die Unterstützung Deutschlands für diesen Weg bleibt beständig: „Dabei kann sich das Land weiterhin auf die ‚tatkräftige Unterstützung‘ Deutschlands verlassen.“
Mit diesen Aussagen verdeutlicht die Bundesregierung ihre Erwartungen an die künftige Regierung in Skopje und verspricht zugleich ihre fortgesetzte Unterstützung, um Nordmazedonien auf seinem Weg in die EU zu begleiten.
