Die Bundesregierung weiß nach eigenen Angaben nichts von einer Aufrüstung der Hisbollah-Miliz im Libanon durch China. Auf Nachfrage verwies sie darauf, keine eigenen Erkenntnisse zu haben und äußerte sich nicht zu Vorwürfen des israelischen Botschafters.
Regierungssprecher: keine eigenen Erkenntnisse
„Ich habe zu diesem Vorgang keine eigenen Erkenntnisse“, sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Montag in Berlin auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur. Entsprechende Vorwürfe des israelischen Botschafters in Deutschland, Ron Prosor, wollte er nicht kommentieren.
Vorwürfe des israelischen Botschafters
Prosor hatte zuletzt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe gesagt: „In den letzten Wochen hat Peking nicht nur Flugabwehrsysteme, sondern auch Teile für das offensive Raketenprogramm geliefert.“ Die chinesische Regierung wolle den zurückgehenden Einfluss Russlands nutzen, um die iranische Regierung „stärker an sich zu binden“, so Prosor den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
Kontext zum Konflikt
Die vom Iran unterstützte Hisbollah-Miliz hatte während des Gazakriegs Israel ebenfalls attackiert. Dem anschließenden Krieg fiel fast die gesamte Hisbollah-Führung zum Opfer. Die israelische Regierung macht nun die Entwaffnung der Hisbollah zur Bedingung für ein Ende der Angriffe und wirft der Miliz vor, sich wieder zu bewaffnen und weiterhin im Grenzgebiet militärisch aktiv zu sein.
