Die Flugreisen der Bundesregierung zu Spielen der deutschen Nationalmannschaft bei der Fußball-Europameisterschaft haben insgesamt 531.008,86 Euro gekostet. Diese Kosten sowie die Mitnahme der Ehepartnerin von Bundeskanzler Olaf Scholz zu den Spielen haben Kritik ausgelöst.
Kosten für Flugreisen und Kritik
Die hohe Summe wurde durch das Bundesverteidigungsministerium in Beantwortung einer schriftlichen Frage der Linke-Gruppe im Bundestag bekannt, wie die “Welt” berichtete. Zu den Politikern, die die Flugbereitschaft des Verteidigungsministeriums zu den EM-Spielen nutzten, gehörten neben Bundeskanzler Olaf Scholz auch Gesundheitsminister Karl Lauterbach, Innenministerin Nancy Faeser (alle SPD) und Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne).
Die Linke-Gruppe äußert sich kritisch
“Wer für sechs angebliche Dienstreisen Kosten von über einer halben Million Euro verursacht, ist entweder völlig verantwortungslos oder endgültig abgehoben”, äußerte der Vorsitzende der Linke-Gruppe, Sören Pellmann, gegenüber der “Welt”. Er fügte hinzu, die Flugbereitschaft dürfe nicht die alternative Reisemöglichkeit für ein abendliches Unterhaltungsprogramm der Bundesregierung sein.
Ehrenkarte für die Ehefrau des Bundeskanzlers
Die Linke-Gruppe kritisierte auch, dass Scholz von seiner Ehepartnerin Britta Ernst zu den EM-Spielen begleitet wurde. Sie benutzte eine “Ehrenkarte” der Uefa, die eigentlich nur Repräsentanten der deutschen Verfassungsorgane vorbehalten ist.
Reaktion der Bundesregierung
Die Bundesregierung erklärte in ihrer Antwort, es sei “seit Jahrzehnten tradierte Staatspraxis”, dass sich die Spitzen der Verfassungsorgane bei Veranstaltungsbesuchen von ihren Partnern begleiten lassen könnten. Eine Regierungssprecherin fügte jedoch hinzu, dass es keine schriftlichen Regelungen zu dieser Praxis gebe.
Forderungen der Linken
“Während echte Fans tief in die Tasche greifen mussten, saß die Kanzler-Gattin mehrfach auf Premiumplätzen – und das kostenlos beziehungsweise auf Kosten der Allgemeinheit”, sagte Christian Görke, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der Linke-Gruppe, der “Welt”. Er fordert, dass Ernst die Kosten für die ‘Premiumkarten’ und die Nutzung der Flugbereitschaft nachträglich aus eigener Tasche begleicht.
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