Die Bundesregierung hat Ende letzten Jahres den Export von 150 Luft-Luft-Lenkflugkörpern des Typs Iris-T nach Saudi-Arabien genehmigt, was eine Abkehr vom seit 2018 geltenden Rüstungsexportstopp gegen das Land darstellt, berichtete der „Spiegel“. Neben Saudi-Arabien wurden auch Rüstungsexporte an Israel, Pakistan und Georgien genehmigt.
Rüstungsgeschäfte mit Saudi-Arabien fortgesetzt
Nach Informationen des Magazins „Spiegel“ hat der Bundessicherheitsrat die Ausfuhr deutscher Waffentechnologie an Saudi-Arabien erstmals seit Langem wieder zugestimmt. Die Bundesregierung beliefert das Königreich mit 150 Luft-Luft-Lenkflugkörpern des Tpy Iris-T, wie sie in einer Mitteilung des Bundeswirtschaftsministeriums an den Wirtschaftsausschuss des Bundestages bekanntgab. Die Große Koalition hatte 2018 einen Exportstopp für Waffen an Saudi-Arabien verhängt, aufgrund der Beteiligung des Landes am Jemen-Krieg und dem Mord an dem Journalisten Jamal Khashoggi. Rüstungskomponenten aus Gemeinschaftsprojekten mit Bündnispartnern, wie der vom britischen Unternehmen BAE Systems nach Saudi-Arabien exportierte Kampfjet Eurofighter, waren von dem Stopp ausgenommen. Mit den nun genehmigten Iris-T-Raketen können die 72 von Saudi-Arabien betriebenen Eurofighter bewaffnet werden.
Rüstungsexporte auch an andere Länder
Laut „Spiegel“ genehmigte der Bundessicherheitsrat nicht nur den Verkauf von Raketen an Saudi-Arabien, sondern gab auch grünes Licht für ein von Israel bestelltes U-Boot der Werft Thyssenkrupp Marine Systems. Des Weiteren wird Pakistan drei ausgemusterte Minenjagdboote der Klasse MJ 333 aus Bundeswehrbeständen erhalten, die jedoch ohne Bewaffnung ausgehändigt werden. Darüber hinaus wird Georgien 300 schultergestützte Panzerabwehrwaffen vom Typ RGW90 im Wert von rund 1,9 Millionen Euro erhalten.
