Die Bundesregierung hat einen Konsens zur Kindergrundsicherung erzielt, wobei die Schlüsseldetails noch offengelegt werden müssen.
Einigung in der Koalition
Nach monatelangem Streit hat die Koalition in der Bundesregierung eine generelle Einigung zur Kindergrundsicherung erzielt. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Finanzminister Christian Lindner (FDP) und Familienministerin Lisa Paus (Grüne) haben die Hauptstreitpunkte in einer nächtlichen Sitzung beiseite gelegt, wie mehrere Medien übereinstimmend berichten.
Details noch offen
Die genauen Bedingungen der Einigung wurden allerdings noch nicht bekannt gegeben. Es wird erwartet, dass die Details im Laufe des Vormittags vorgestellt werden.
Finanzielle Diskrepanzen
In dem Koalitionsstreit war die Finanzierung der Kindergrundsicherung der Hauptstreitpunkt gewesen. Familienministerin Paus hatte ursprünglich einen Betrag von bis zu zwölf Milliarden Euro gefordert, während Finanzminister Lindner für das kommende Jahr lediglich zwei Milliarden Euro bereitstellen wollte.
Folgen des Streits
Dieser Disput hatte nicht nur das “Wachstumschancengesetz” des Finanzministers im Kabinett blockiert, sondern es hatte auch zu einer Verzögerung bei der Umsetzung der geplanten Maßnahmen geführt.
Die Zusammenführung der Parteien auf einen gemeinsamen Standpunkt ist ein wichtiger Schritt zur Realisierung der Kindergrundsicherung, die die finanzielle Situation von Familien erheblich verbessern könnte. Weiteres dazu wird im Laufe des Tages erwartet.