Die Bundesregierung äußerte ihre Hoffnung auf eine baldige Auflösung der von polnischen Bauern errichteten Blockaden an der Grenze zur Ukraine. Bedenker dabei ist, dass „dringend benötigte Güter“ wieder fließen und die Handelsliberalisierung als „Schlüssel für die Stabilisierung des Wachstums der ukrainischen Wirtschaft“ fungieren kann.
Hoffnung auf baldige Auflösung der Blockaden
Ein Regierungssprecher unterstrich am Mittwoch in Berlin die Dringlichkeit der Situation indem er sagte: „Es ist wichtig, dass diese [Blockaden] jetzt schnell aufgelöst werden.“ Ihm zufolge müssten „dringend benötigte Güter“ unbedingt wieder von der Ukraine nach Polen und weiter in die Europäische Union transportiert werden können. Die Lösung des Problems läge nun bei Polen und der Ukraine.
Bedeutung der Exporte für die Ukraine
Die wirtschaftliche Relevanz der Exporte für die Ukraine betonte ein weiterer Regierungssprecher. Diese seien „das drängendste wirtschaftliche Anliegen“ Kiews. Der Sprecher appellierte an die Solidarität der EU-Mitglieder: „Es braucht da die Hilfe und die Solidarität und vor allem ein geeintes Vorgehen der gesamten Europäischen Union.“
Pläne der EU-Kommission und Proteste polnischer Bauern
Die EU-Kommission plant laut Sprecher, die autonomen Zollmaßnahmen für die Ukraine um ein weiteres Jahr zu verlängern, was die Bundesregierung begrüßt. Diese Handelsliberalisierung sei „ein Schlüssel für die Stabilisierung des Wachstums der ukrainischen Wirtschaft“ und stünde im Einklang mit dem Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine.
Die polnischen Bauern haben allerdings mit Protesten gegen für sie unlauteren Wettbewerb und die EU-Agrarpolitik auf sich aufmerksam gemacht. Dieser Unmut führte zu den derzeitigen Blockaden an der Grenze zur Ukraine.
