Die Bundesregierung bewertet nicht die langfristige wirtschaftliche Erfolgsprognose ihrer geförderten Blockchain-Projekte. Dies hat eine Anfrage der Linken-Abgeordneten Anke Domscheit-Berg (Die Linke) ergeben, berichtet der „Spiegel“.
Situation der geförderten Blockchain-Projekte
Anke Domscheit-Berg hat durch ihre schriftliche Anfrage herausgefunden, dass die Bundesregierung für das Jahr 2024 insgesamt 230 Projekte mit Bezug zur Blockchain-Technologie mit rund 29 Millionen Euro fördert. Hierbei handelt es sich um eine Technologie, bei der Datenblöcke von digitalen Transaktionen in chronologischer Reihenfolge aufgeführt und in dezentralen Netzwerken gespeichert werden. Sie ist insbesondere als technische Basis des bekannten Kryptowährung Bitcoin.
Jedoch bleibt unklar, ob sich diese und bisherige Projekte wirtschaftlich selbst tragen können, wenn die staatlichen Mittel wegfallen. Über diese Frage hat die Bundesregierung bisher keine Auskunft gegeben.
Kritik an der fehlenden Evaluation
Die Linken-Abgeordnete kritisierte die Förderung der Blockchain-Technologie als eine „Hype-Technologie“, deren Finanzierung sorgfältig evaluiert werden sollte. Laut Domscheit-Berg zeigt die Ampelregierung bisher kein Interesse an den Erkenntnissen zur Sinnhaftigkeit von ausgegebenen Fördergeldern.
Die Bundesregierung hat es bisher versäumt, den wirtschaftlichen Erfolg der geförderten Projekte zu bewerten, was Fragen über den langfristigen Nutzen der Förderungen sowie die Verwendung öffentlicher Mittel aufwirft.
