Die Bundesregierung hat eine Neuregelung für Cookie-Banner, vorgelegt von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP), beschlossen. Diese soll das Nutzererlebnis im Internet verbessern und die Anzahl der Cookie-Banner reduzieren.
Neuregelung der Cookie-Banner: Effektiver Datenschutz durch klare Regeln
Nach Angaben des Bundesverkehrsministeriums sieht die neue Regelung vor, dass Nutzer ihre Entscheidungen zur Verwendung von Cookies dauerhaft hinterlegen können. Dies soll dazu beitragen, die Cookie-Flut zu reduzieren und ein angenehmeres Surferlebnis zu ermöglichen. Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) äußerte dazu: „Effektiver Datenschutz braucht klare, verständliche Regeln. Mit unserer Reform der Cookie-Banner-Einwilligung setzen wir genau hier an: Wir wollen die Cookie-Flut reduzieren und ein angenehmeres Surferlebnis für die Nutzer ermöglichen. Wir schaffen den Rechtsrahmen für ein alternatives Einwilligungsverfahren, das die Einbindung unabhängiger Dienste ermöglicht.“
Mehr Kontrolle für die Nutzer
Mit der Neuregelung soll die Anzahl der notwendigen Klicks reduziert werden, was den Nutzern mehr Kontrolle über ihre Einwilligungen ermöglicht. „So stärken wir den Datenschutz und die digitale Selbstbestimmung“, betonte Wissing. Zudem können Dienste zur Einwilligungsverwaltung künftig die Entscheidungen der Nutzer über ihre erteilten und nicht-erteilten Einwilligungen verwalten, was die Entscheidungen transparenter und nachvollziehbarer machen soll.
Vorteile auch für Anbieter digitaler Dienste
Das Verkehrsministerium, in dessen Zuständigkeit auch das Ressort für Digitales fällt, argumentiert, dass diese Regelung auch Vorteile für Anbieter digitaler Dienste bietet. Sie könnten die Einwilligungen in einem rechtssicheren Verfahren nutzerfreundlich erfragen, ohne das Design ihrer Webseite durch ein störendes Banner zu beeinträchtigen.
Die Initiative präsentiert sich als ein neuer Ansatz auf europäischer Ebene, so das Ministerium. Nutzer müssen künftig nicht ständig wieder in die Verwendung von Cookies einwilligen, wenn Anbieter digitaler Dienste die hinterlegten Einstellungen akzeptieren. Damit soll das Surfen im Internet angenehmer und datenschutzfreundlicher werden.
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