Das Bundeskabinett hat neue Leitlinien für die deutsche Arktispolitik verabschiedet, die eine ressortübergreifende Strategie zur Erhöhung von Sicherheit und Stabilität in der Arktis darstellen. Dies beinhaltet neben anderen Aspekten sicherheits-, klima- und umweltpolitische Maßnahmen, verantwortungsvolle Forschung und die Einbeziehung der indigenen Bevölkerung.
Strategie der Bundesregierung
Bei der Sitzung am Mittwoch hat das Bundeskabinett eine Neuausrichtung der deutschen Arktispolitik beschlossen. Im Mittelpunkt der neuen Leitlinien steht die Sicherung von Sicherheit und Stabilität in der Arktis. Neben einem verstärkten sicherheitspolitischen Engagement im Rahmen von Nato und EU, umfasst die Strategie auch die Förderung von konsequentem Klima- und Umweltschutz gemäß dem Pariser Klimaabkommen. Eine „verantwortungsvolle Forschung“, eine „nachhaltige Entwicklung der Arktis“ und eine „konsequente Einbeziehung der indigenen Bevölkerung“ ergänzen die Kernpunkte der Leitlinien, wie das Auswärtige Amt mitteilte.
Position der Außenministerin
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) wies auf die essenzielle Rolle der Arktis für das weltweite Klimageschehen hin. Ihre dramatischen Konsequenzen seien bei steigendem Meeresspiegel in Küstenregionen wie Eckernförde, St. Peter-Ording oder Warnemünde bereits sichtbar. Baerbock warnt, dass sich in der Arktis die Auswirkungen der Klimakrise besonders deutlich zeigen.
Sicherheitspolitische Herausforderungen
Auch für die Sicherheit in Europa ist die Arktis von zentraler Bedeutung. Russlands strategische Präsenz in der Arktis nimmt zu, und das Land tritt gegenüber den Nato-Anrainern der Arktis „immer aggressiver“ auf. Auch China investiert vermehrt wirtschaftliche und wissenschaftliche Ressourcen in die Region und entwickelt militärisch nutzbare Fähigkeiten. Diese Entwicklungen verdeutlichen die sicherheitspolitischen Herausforderungen, auf die mit der Anpassung der Arktispolitik reagiert wird.
Im Lichte der Nationalen Sicherheitsstrategie wird daher die Arktispolitik angepasst. Baerbock betonte, dass die Bundesregierung auf eine enge Zusammenarbeit mit den Nato- und Wertepartnern in der Region setzt, um auf die gestiegenen sicherheitspolitischen Herausforderungen zu reagieren und die internationale regelbasierte Ordnung auch in der Arktis zu verteidigen. „Diesen einzigartigen Raum wollen wir bestmöglich schützen und nachhaltig entwickeln“, so Baerbock abschließend.
