Die Bundesregierung sieht sich in der öffentlichen Wahrnehmung ihrer Arbeit nach eigener Darstellung nicht immer korrekt abgebildet. In Teilen der Medienberichterstattung klaffe eine spürbare Lücke zwischen politischen Beschlüssen und deren Wahrnehmung in der Bevölkerung, wie Regierungssprecher Sebastian Hille erklärte. Verzögerungen beim Inkrafttreten von Maßnahmen könnten seiner Ansicht nach zu einem verzerrten Bild der Regierungsbilanz beitragen.
Regierung kritisiert Wahrnehmung ihrer Beschlüsse
Der stellvertretende Regierungssprecher Sebastian Hille sieht die Bundesregierung in der Berichterstattung der Medien teilweise falsch dargestellt. Nach seinem Dafürhalten gebe es in Teilen eine „nicht unerhebliche Schere“ dessen, was die Bundesregierung beschlossen habe, und der Wahrnehmung davon, sagte Hille am Montag in Berlin auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur.
Er führte aus, dies liege vermutlich auch daran, dass politische Maßnahmen Schritt für Schritt erst in Kraft treten. „Politik funktioniert natürlich Schritt für Schritt und ein Beschluss hat nicht gleich am nächsten Tag die Wirkung, die damit beabsichtigt ist, sondern Dinge treten zu einem Stichtag in Kraft“, sagte Hille laut dts Nachrichtenagentur.
Verzögerte Umsetzung als Ursache
Als Beispiele nannte Hille die geplanten Entlastungen bei den Energiekosten oder die Erhöhung der Pendlerpauschale. Das bedeute, dass es eine „Umsetzungsverzögerung“ gebe.
„Das mag auch mit dazu beitragen, dass der Blick auf das, was die Bundesregierung an Bilanz hat, vielleicht manchmal öffentlich etwas getrübt ist und nicht so glasklar, wie ich ihn habe“, so Hille gegenüber der dts Nachrichtenagentur.
