Das Bundesverkehrsministerium (BMDV) gerät ins Visier des Bundesrechnungshofs, da es seine Ziele zur Brückenmodernisierung verfehlen wird. Diese Schlussfolgerungen ergeben sich aus einem Bericht, der dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags vorgelegt wurde.
Verpasste Ziele und drohender Verfall
Gemäß dem Bericht des Bundesrechnungshofs, über den das „Handelsblatt“ berichtete, wird das BMDV den Zeitplan seines Brückenmodernisierungsprogramms nicht einhalten können. „Der Bundesrechnungshof geht davon aus, dass das BMDV den Zeitplan seines Brückenmodernisierungsprogramms nicht einhalten wird und die ausführende Autobahn GmbH dies auch gar nicht kann“, so das Gutachten.
Alarmruf des Bundesrechnungshofes
Der Bundesrechnungshof warnt vor einem weiteren Brückenverfall und möglichen Brückensperrungen, sollte die Modernisierung nicht vorangetrieben werden. „Ohne weitere Maßnahmen wird die Autobahn GmbH den Verfall der Autobahnbrücken nicht stoppen können.“ Für eine erfolgreiche Modernisierung benötige die Autobahn GmbH sowohl ausreichendes Personal als auch zweckgebundene Haushaltsmittel, so die Prüfinstanz.
Die Rechnungsprüfer bemängeln zudem, dass das Ministerium den Eindruck erweckte, die Situation sei unter Kontrolle und die Modernisierung von Brücken auf Bundesfernstraßen würde bis 2032 weitestgehend abgeschlossen sein. „Dies wird aber nicht der Fall sein“, warnen sie in ihrem Bericht.
Falsche Projektionen und Personalprobleme
Laut Prüfbericht hat das BMDV die Anzahl der zu modernisierenden Teilbauwerke unterschätzt und zudem nicht berücksichtigt, dass die Autobahn GmbH aufgrund von Personalmangel das Ziel nicht erreichen kann. Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hatte das Ziel formuliert, bis zum Jahr 2032 alle maroden Brücken in einem wichtigen Autobahn-Teilnetz zu modernisieren. Dabei handelt es sich um 5.246 Teilbauwerke, die nach dem „Zukunftsprogramm Brückenmodernisierung“ saniert werden sollten.
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