Der Bundesrechnungshof hat die geplante Anschaffung von 82 H145M-Hubschraubern von Airbus durch die Bundeswehr kritisiert. Insbesondere hinsichtlich Gefechtstauglichkeit, Stehzeit, Durchsetzungsfähigkeit, Durchhaltefähigkeit und Schutz eigener Kräfte bestünden Einschränkungen. Zudem sei die Finanzierung des Rüstungsgeschäfts nicht gesichert.
Kritik des Bundesrechnungshofes
Der Bundesrechnungshof hat einem Bericht des Portals “Business Insider” zufolge Kritik an der geplanten Anschaffung von 82 H145M-Hubschraubern von Airbus durch die Bundeswehr geäußert. Er bemängelt in diesem Zusammenhang vor allem die “Gefechtstauglichkeit, Stehzeit, Durchsetzungsfähigkeit, Durchhaltefähigkeit und Schutz eigener Kräfte”. Diese Einschränkungen seien der Bundesregierung bereits seit über einem Jahr bekannt, trotzdem wurde die Beschaffung offenbar gezielt und gegen interne Kritik sowie finanzielle Bedenken durch das Verteidigungsministerium vorangetrieben.
Zweifel an der Finanzierung des Rüstungsgeschäfts
Darüber hinaus äußert der Bundesrechnungshof auch Bedenken an der finanziellen Ausgestaltung des geplanten Rüstungsgeschäfts. Laut dem Bericht würde der feste Kaufanteil der H145M-Hubschrauber die Haushaltsmittel des Bundeswehr-Sondervermögens übersteigen, so dass weitere 714 Millionen Euro aus dem herkömmlichen Verteidigungshaushalt aufgebracht werden müssten.
Diese Finanzierung sei allerdings nicht sichergestellt, da für 457,5 Millionen Euro jegliche Verpflichtungsermächtigungen fehlen würden. Die Begründung des Verteidigungsministeriums, diese Summe aus “laufenden Geschäften” zu finanzieren, sei nach Ansicht des Bundesrechnungshofes nicht schlüssig. Zudem seien noch keine Haushaltsmittel für die knapp 1,4 Milliarden Euro teure Kaufoption im Vertrag mit Airbus durch das BMVg hinterlegt.
Der Bundesrechnungshof sieht zwar keine grundsätzlichen Einwände gegen den Kauf der Hubschrauber, kritisiert jedoch die technische und finanzielle Umsetzung des Projekts.
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