Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) hat bei seiner Antrittsrede als neuer Präsident des Bundesrates die Bedeutung des Föderalismus für Deutschland betont. Föderale und gesellschaftliche Vielfalt sei keine Schwäche, sondern eine Stärke, die das Land widerstandsfähig mache, sagte er am Freitag im Bundesrat.
Bovenschulte betont Stärke der föderalen Vielfalt
Andreas Bovenschulte</em) hob in seiner Rede hervor, dass die gesellschaftliche und föderale Vielfalt Deutschlands keine Schwäche, sondern eine „echte Stärke“ sei, „die das Land widerstandsfähig mache“. Das Motto seiner Präsidentschaft, „Viele Stärken – Ein Land“, solle diese Einschätzung unterstreichen.
Bovenschulte ergänzte, dass der Föderalismus sich besonders in Krisenzeiten bewährt habe, etwa während der Corona-Pandemie oder angesichts des russischen Überfalls auf die Ukraine. Trotz eines möglichen Reformbedarfs habe sich nach seinen Worten das Prinzip des kooperativen Föderalismus als erfolgreich erwiesen.
Föderalismus als Instrument zur Bewältigung von Krisen
Zu den großen Herausforderungen zählte Bovenschulte die wirtschaftliche Stärkung, den Schutz der freiheitlichen Grundordnung, die Rückgewinnung militärischer Souveränität und die Bekämpfung sozialer Ungleichheit. Der Bundesratspräsident erklärte, dass der Föderalismus bei diesen Aufgaben eine wichtige Rolle spiele, indem er die gesamtstaatlichen Interessen mit der politischen Vielfalt der Länder in Einklang bringe.
Bovenschulte wurde am Freitag turnusmäßig einstimmig zum Präsidenten des Bundesrates gewählt. Er trat sein Amt am 1. November 2025 an, seine Präsidentschaft endet am 31. Oktober 2026.
