In den jüngsten Protesten gegen Rechtsextremismus sieht Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) einen Weckruf an die demokratische Mitte. Er äußerte sich auch besorgt über zunehmende gesellschaftliche Polarisierung jenseits unserer Grenzen und sprach sich dafür aus, respektvoller miteinander umzugehen.
Proteste gegen Rechtsextremismus als Weckruf
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht in den Protesten gegen Rechtsextremismus eine wichtige Botschaft: „Das, was wir jetzt auf den Straßen erleben, ist ein Weckruf an die demokratische Mitte“, sagte er in den „ARD-Tagesthemen“. „Die Demokraten in unserem Land sind aufgestanden und haben gemeinsam formuliert: Wir wollen Rechtsextremismus in unserem Land nicht haben, nicht dulden.“
Sorge um gesellschaftliche Polarisierung
Steinmeier äußerte zudem seine Besorgnis darüber, „dass es auch jenseits unserer Grenzen Trends gibt zur stärkeren Polarisierung der Gesellschaft“. Als Beispiele dafür nannte er die Niederlande, Italien und die USA und betonte: „Dem müssen wir entgegenwirken.“
Appell für respektvolleren Umgang und aktive Politik
In Bezug auf die Proteste von Bauern und Spediteuren gegen die Politik der Ampel betonte Steinmeier, dass alle Beteiligten aus diesen Erfahrungen lernen müssten. „Mit Schuldbekenntnissen allein ist es nicht getan. Hinhören, hingehen, das ist die Botschaft, die ich den politisch Verantwortlichen geben kann.“
Der Bundespräsident plädierte auch für eine bessere Kommunikation untereinander: „Wir sollten respektvoller miteinander umgehen und respektvoller mit den demokratischen Institutionen in unserem Land.“ Er sieht darin einen wichtigen Schritt, um die demokratische Kultur zu stärken und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu fördern.
