Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat einen gesamtgesellschaftlichen Schulterschluss gegen die Demokratiefeindlichkeit gefordert. In einem Treffen mit Unternehmensvertretern und Sozialpartnern in Berlin betonte er am Montag die Notwendigkeit eines breiten Bündnisses gegen den Extremismus.
Aufruf zu einem breiten Bündnis gegen Extremismus
Frank-Walter Steinmeier(SPD), forderte ein “breites Bündnis quer durch die Bevölkerung, quer durch Unternehmen, Kultur und Gesellschaft gegen Extremismus und für unsere Demokratie”. Allerdings warnte er, ein solches Bündnis könne “noch nicht den Unterschied machen”.
Der Bundespräsident betonte die Rolle von Regierung und Opposition und sagte: “Demonstrationen und ein Bündnis der Sozialpartner ersetzen auch keine Politik.” Gute Arbeit von beiden Seiten sei notwendig. Er unterstrich jedoch, ein derartiges Bündnis könne den Blick auf das lenken, “was uns verbindet”, und Mut machen, gemeinsam Verantwortung zu zeigen.
Große Kundgebungen gegen Rechtsextremismus
Am vergangenen Wochenende gab es erneut große Kundgebungen gegen Rechtsextremismus in vielen deutschen Städten. Laut Angaben der Bundesregierung kamen dabei bundesweit wieder Hunderttausende Menschen zusammen. Der Bundespräsident sieht diese Demonstrationen als Beweis für die Notwendigkeit eines gesamtgesellschaftlichen Schulterschlusses gegen die Demokratiefeindlichkeit.
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