(mit Material von dts) Bundespräsident Steinmeier besorgt über AfD-Höhenflug in Umfragen
Bundespräsident Frank Walter Steinmeier hat sich besorgt über den Höhenflug der AfD in Umfragen gezeigt. “Diese Umfrage-Situation verfolge ich mit Sorgen”, sagte Steinmeier am Mittwoch dem Fernsehsender “Welt”. Er betonte jedoch, dass Umfragen nicht Wahlergebnisse seien. Dennoch sei es ein Zeitpunkt, an dem man genau hinschauen müsse, was sich in der Bevölkerung möglicherweise verändere.
Motivation der AfD-Wähler
Aus seinen Gesprächen mit Bürgern, die die AfD gewählt hätten oder sich dies vorstellen könnten, wisse er, dass es diesen vor allen Dingen darum gehe, “den anderen Parteien die Unzufriedenheit zu zeigen”. Ob dies ein verantwortlicher Umgang mit Demokratie und mit dem demokratischen Wahlrecht sei, sei eine andere Frage. Steinmeier betonte jedoch, dass man mit solchen Entwicklungen in der Demokratie umgehen müsse. Es bleibe nichts anderes übrig, als dass die Parteien sich bemühen müssten, auch die Parteien in der gegenwärtigen Koalition, Glaubwürdigkeit dort, wo sie verloren gegangen ist, wieder zurückzugewinnen.
Kritik an der AfD-Politik
Kritisch setzte sich Steinmeier mit der Politik der AfD auseinander, die den Menschen trotz Ukraine-Kriegs, Migration und Klimawandels “vorspiegelt, dass sich eigentlich nichts ändern muss, dass wir auf einer Insel leben”. Diesem Versprechen wollten “offensichtlich im Augenblick viele folgen”.
Verständigung in der Ampel-Koalition
Im Zusammenhang mit dem heftigen Streit in der Ampel über das Heizungsgesetz äußerte der Bundespräsident die Hoffnung, dass mit der Verständigung zwischen den Koalitionsparteien jetzt für die Bürger Klarheit geschaffen werde. Aus seinen Gesprächen wisse er, wie groß Unverständnis und Verunsicherung seien.
