Der Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat seine Teilnahme an einer Großdemonstration von Landwirten in Berlin angekündigt. Die Demonstration richtet sich gegen die von der Bundesregierung geplanten Kürzungen der Steuervorteile für Agrar-Diesel. Özdemir hat die Kürzungen als „problematisch“ bezeichnet und die Beteiligung seines Ministeriums an der Entscheidung bestritten.
Özdemir auf Bauern-Demonstration
Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) wird einer Großdemonstration beiwohnen, die von Bauern-, Landwirtschafts- und Forstverbänden in Berlin organisiert wird. Ein Sprecher des Ministers bestätigte dies der „Bild“ unter Berufung auf das Ministerium. Özdemir plant, dort eine Rede zu halten.
Proteste gegen Kürzungen beim Agrar-Diesel
Die Demonstration richtet sich gegen die von der Bundesregierung vorgeschlagenen Kürzungen der Steuervorteile für Agrar-Diesel. Die geplanten Kürzungen sind Teil eines Sparbeschlusses, der am Mittwoch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) getroffen wurde.
Özdemir nennt Kürzungen „problematisch“
Özdemir hat die Kürzungen beim Agrar-Diesel als „problematisch“ bezeichnet. Außerdem wies er Berichte zurück, dass er oder sein Ministerium in den Sparbeschluss involviert waren. Er betonte, dass die Entscheidung ohne sein Zutun getroffen wurde.
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