Bundeskanzler Olaf Scholz verurteilt Pro-Hamas-Demonstrationen in Deutschland und warnt vor den möglichen Auswirkungen der jüngsten Angriffe der Hamas auf Israel im Nahen Osten. Dem SPD-Politiker zufolge ist es die Aufgabe aller, einen Flächenbrand in der Region zu verhindern, und fordert die Verantwortlichen im Gaza-Streifen auf, ihr Handeln einzustellen.
Verurteilung der Pro-Hamas-Demonstrationen
Bundeskanzler Olaf Scholz hat klare Worte zu den Pro-Hamas-Demonstrationen auf Deutschlands Straßen gefunden: „Das können wir nicht akzeptieren“, äußerte er in den ARD-Tagesthemen. Er betonte, dass einige Handlungen bei diesen Demonstrationen strafbar seien und die Behörden dafür sorgen müssen, „dass diese Straftaten nicht ungesühnt bleiben“.
Auswirkungen auf den Nahen Osten
Vor dem Hintergrund der jüngsten Angriffe der Hamas auf Israel äußerte der Bundeskanzler seine Befürchtungen, dass im gesamten Nahen Osten „die Gefahr besteht, dass es dort einen Flächenbrand geben kann“. Er unterstrich die gemeinsame Verantwortung, „dafür zu sorgen, dass genau das nicht geschieht“.
Forderung an die Verantwortlichen im Gaza-Streifen
Scholz drängt auf ein Ende der aktuellen Auseinandersetzungen. „Man müsse Einfluss nehmen auf die Verantwortlichen, die die Macht im Gaza-Streifen haben, dass sie ihr Tun einstellen“, so Scholz. „Das kann so nicht weiter gehen.“ Er kündigte an, das Thema in einem bevorstehenden Gespräch mit dem Emir von Katar zu besprechen.
Anmerkungen zur Migrationspolitik
Neben der internationalen Politik kam Scholz auch auf innerdeutsche Themen zu sprechen. Er bezeichnete es als „Herausforderung“, dass so viele Menschen „irregulär nach Deutschland kommen“. Die Anzahl der Ankömmlinge sei seiner Meinung nach „zu hoch“.
