Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat deutlich gemacht, dass die Unterstützung der Ukraine gegen die Aggression Russlands trotz finanzieller Bürden notwendig und richtig ist. Dies betonte er in einer Videobotschaft und verteidigte damit die Sicherheitsvereinbarung Deutschlands mit der Ukraine.
Scholz unterstützt die Ukraine trotz Kritik
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verteidigte entschieden die Sicherheitsvereinbarung mit der Ukraine gegen wiederholte Kritik. Er stellte klar, dass die Unterstützung der Ukraine eine Frage der europäischen Friedensordnung und der Erhaltung unserer eigenen Freiheit sei. Zitat: „Putin will die Ukraine unterwerfen. Gelingt ihm das, dann ist das eben nicht die Rückkehr zum Frieden, dann ist das der Auftakt zur nächsten Aggression.“
Die Folgen von Putins Erfolg
Scholz warnte vor den Auswirkungen, wenn Putin mit seinem Feldzug Erfolg hätte und Grenzen in Europa „einfach so mit Gewalt verschoben werden könnten“. Diese Folgen wären seiner Meinung nach in jeder Hinsicht „viel teurer als unsere Unterstützung der Ukraine in ihrem Verteidigungskampf.“
Umfassende Unterstützung Deutschlands
Die Unterstützung Deutschlands gehe sowohl in militärische als auch zivile Bereiche. Unter anderem helfe man bei der Modernisierung der ukrainischen Verteidigungsindustrie, sorge für den Wiederaufbau der Energie-Infrastruktur und unterstütze den Kampf der Ukraine gegen Korruption. Die Unterstützung beinhalte jedoch keine Entsendung deutscher Soldaten in die Ukraine.
Zukünftige Bemühungen
Deutschland verpflichte sich mit der Sicherheitsvereinbarung dazu, die Ukraine langfristig zu unterstützen und begrüßte, dass „viele weitere Partner ähnliche Vereinbarungen schließen werden – oder dies bereits getan haben.“ Damit sende man eine „glasklare Botschaft“ an die Ukraine und auch an den russischen Präsidenten Putin. Scholz bekräftigte, „Wir werden in unserer Unterstützung für die Ukraine nicht nachlassen.“
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