Bundeskanzler Olaf Scholz soll im letzten Jahr verhindert haben, dass EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur neuen Nato-Generalsekretärin ernannt wird. Derweil stehen die Chancen für den niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte, den Posten zu besetzen, gut.
Scholz Gegen Einfluss von der Leyens auf Nato
Nach Angaben der “Welt am Sonntag”, die sich auf Brüsseler Beamte und europäische Spitzendiplomaten beruft, war Bundeskanzler Olaf Scholz entschieden dagegen, dass Ursula von der Leyen die Position des Nato-Generalsekretärs einnimmt. “Scholz war kategorisch dagegen, dass von der Leyen Nato-Chefin wird”, so die informierten Kreise.
Biden schlägt von der Leyen vor
US-Außenminister Antony Blinken soll Ursula von der Leyen als Kandidatin für das Amt dem US-Präsidenten Joe Biden vorgeschlagen haben. Biden wandte sich daraufhin an Scholz, um seine Zustimmung zu bitten. Dieser lehnte jedoch ab. Für den Bundeskanzler sei die Position des Nato-Chefs zu wichtig, um sie einer Christdemokratin zu überlassen, berichtet die “Welt am Sonntag”.
Scholzs Sicht auf von der Leyen und Rutte
Scholz soll auch der Meinung sein, dass von der Leyen zu kritisch gegenüber Moskau eingestellt ist, was sich nach einem potenziellen Waffenstillstand im Ukraine-Konflikt oder einem Friedensvertrag als nachteilig erweisen könnte. In von der Leyens Umfeld hieß es jedoch, sie stehe für das Amt der Generalsekretärin der Nato generell nicht zur Verfügung.
Die Chancen von Mark Rutte, amtierender Ministerpräsident der Niederlande, auf das Amt des Nato-Generalsekretärs verbessern sich laut informierter Quellen. “Die Entscheidung soll möglichst noch vor den Europawahlen im Juni fallen”, sagte ein hochrangiger Nato-Diplomat. Bereits 21 von 31 Nato-Ländern unterstützen Ruttes Kandidatur.
Ruttes politische Zukunft
Rutte führt derzeit intensive Gespräche, um seine Chancen zu erhöhen. Er plant, bei der Münchner Sicherheitskonferenz mit verschiedenen Regierungschefs aus Nato-Ländern zu sprechen. Laut Nato-Diplomaten dürfte die Unterstützung für Rutte nach diesen Gesprächen weiter steigen. Rutte hatte bereits im Oktober öffentlich sein Interesse an der Nato-Position bekundet. Seine Regierung war im Juli wegen eines Streits über die Familienzusammenführung von Kriegsflüchtlingen zerbrochen. Trotz der aktuellen politischen Situation in den Niederlanden möchte Rutte bis zur Bildung einer neuen Regierung im Amt bleiben.
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