Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich am Tag der Deutschen Einheit zu einem Austausch mit internationalen Partnern über die Ukraine-Lage getroffen. Die TeilnehmerInnen betonten ihre feste Überzeugung, die Ukraine in ihrem Abwehrkampf gegen die russische Aggression zu unterstützen.
Internationales Treffen zur Ukraine-Lage
Die Bundesregierung informierte, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Tag der Deutschen Einheit ein Treffen mit verschiedenen Regierungschefs abgehalten hat. Dabei waren unter anderem VertreterInnen aus Italien, Japan, Kanada, Polen, Rumänien, dem Vereinigten Königreich und den USA anwesend, berichtete der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner.
Beteiligte der EU und NATO
Weitere Teilnehmende am Gespräch waren laut Büchner EU-Ratspräsident Charles Michel, EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen, Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg und die französische Außenministerin Catherine Colonna.
Einigkeit in der Unterstützung der Ukraine
Das Hauptaugenmerk des Austauschs lag auf der „festen Überzeugung aller Beteiligten“, die Ukraine „in ihrem Abwehrkampf gegen die russische Aggression so lange wie nötig zu unterstützen“, so Büchner. Charles Michel erklärte, man sei „vereint und bereit“, der Ukraine zusätzliche militärische Ausrüstung sowie finanzielle und politische Unterstützung zu bieten. „Frieden und Sicherheit in der Ukraine sind gleichbedeutend mit Frieden und Sicherheit in Europa“, betonte er.
Europas Unterstützung für die Ukraine
EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen bestärkte diese Haltung und nannte Europas Unterstützung für die Ukraine „unerschütterlich“. Jens Stoltenberg, Generalsekretär der NATO, gab bekannt, dass das Treffen von US-Präsident Joe Biden geleitet wurde.
