Im Bundeskanzleramt trafen am Montagabend auf Einladung des Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel, mehrere europäische Staats- und Regierungschefs zusammen, darunter Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Ziel des EU-Kleingruppentreffens war ein informeller Austausch über die strategische Agenda der EU.
Treffen ohne Pressebegegnung
Zu den Teilnehmern des Treffens zählten neben Bundeskanzler Olaf Scholz, auch der Ministerpräsident von Griechenland, Kyriakos Mitsotakis, der Bundeskanzler von Österreich, Karl Nehammer, der Premierminister von Belgien, Alexander de Croo, der Präsident von Zypern, Nikos Christodoulides, der Ministerpräsident von Ungarn, Viktor Orbán und der Staatspräsident von Litauen, Gitanas Naus?da.
Erwartungen an das Treffen
Die Bundesregierung hatte jedoch im Vorfeld die Erwartungen an das Treffen gedämpft. Scholz würde mit Michel sowie den anderen anwesenden Staats- und Regierungschefs “vertraulich sprechen”, sagt Regierungssprecher Steffen Hebestreit. Hebestreit fügte hinzu, dass keine Pressebegegnung vorgesehen sei, da es sich um ein “internes Gespräch” handle und er nicht wisse, ob im Nachgang noch Informationen geliefert werden könnten.
Strategischer Austausch in kleineren Gruppen
Dieses EU-Kleingruppentreffen basiert auf dem Austausch beim informellen Europäischen Rat in Granada. Präsident Michel möchte einen “informellen Austausch in kleineren Gruppen zur Strategischen Agenda” ermöglichen, hieß es in der Einladung. Die genauen Inhalte und Ergebnisse dieses vertraulichen Gesprächs sind jedoch noch unklar.
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