Bundeskanzler Olaf Scholz unterstreicht in einem Treffen mit dem jordanischen König Abdullah II. bin al-Hussein die wichtige vermittelnde Rolle Jordaniens im Nahost-Konflikt. Dessen Warnung vor einer Eskalation des Konfliktes und die Betonung auf einer Wiederherstellung des politischen Prozesses für eine Zweistaatenlösung prägen die Diskussion.
Jordaniens Rolle im Nahost-Konflikt
Olaf Scholz betonte in dem Gespräch die Bemühungen Jordaniens um Stabilität in der Region. „Jordanien nimmt seit vielen Jahren eine stabilisierende und vermittelnde Rolle ein. In den vergangenen Jahren haben sie viel dafür getan, sichtbar und unsichtbar, um derartige Eskalationen immer wieder erfolgreich einzudämmen“, sagte er. Der Status quo der heiligen Stätten in Jerusalem soll laut Scholz bestehen bleiben und Jordanien habe Großartiges bei der Aufnahme Hunderttausender syrischer und palästinischer Flüchtlinge geleistet.
Warnung vor Eskalation des Konflikts
Der jordanische König, Abdullah II. bin al-Hussein, warnte vor einer Ausweitung des Konflikts. „Dieses Jahr ist das blutigste Jahr für Israelis und Palästinenser in der jüngeren Vergangenheit, es wird noch sehr viel schlimmer werden, wenn wir es nicht schaffen, diesen Krieg zu beenden“, sagte er. Er verurteilte den „Mord an Zivilisten auf beiden Seiten“. Es sei auch nicht akzeptabel, dass viele Menschen im Gazastreifen keinen Zugang zu Lebensmitteln, Wasser, Elektrizität und anderen grundlegenden Dienstleistungen hätten.
Forderung nach Zweistaatenlösung
König Abdullah II. drängte auf die Wiederherstellung eines politischen Prozesses, der zu einer Zweistaatenlösung führt. „Das ist der einzige Weg für eine sichere Zukunft für Palästinenser und Israelis und für alle in der Region“, sagte er. Trotz angespanntem Verhältnis zwischen Jordanien und Israel, existieren diplomatische Beziehungen seit Jahrzehnten.
Das Treffen im Kanzleramt war ursprünglich für den Dienstagnachmittag angesetzt, wurde jedoch aufgrund einer anstehenden Reise von Scholz nach Israel vorverlegt.