Anlässlich der aktuellen Debatten ruft Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) alle Deutschen zum Engagement gegen Rechtsextremismus auf. In diesem Zusammenhang hebt er die Bedeutung von Zusammenhalt, Toleranz und demokratischen Werten in Deutschland hervor und verurteilt extremistische Ideologien mit Nachdruck.
Aufruf zum Engagement gegen Rechtsextremismus
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) appelliert an das Verantwortungsbewusstsein der Bevölkerung im Kampf gegen Rechtsextremismus. In seinem Video-Podcast „Kanzler kompakt“, der am Freitag veröffentlicht wurde, betonte er: „Deshalb sind nun auch alle gefordert, klar und deutlich Stellung zu beziehen: für Zusammenhalt, für Toleranz, für unser demokratisches Deutschland.“
Verurteilung extremistischer Ideologien
Mit scharfen Worten verurteilte Scholz die völkische Rassenideologie der Nationalsozialisten, zu deren Wiederholung es nie wieder kommen dürfe. Er bezog sich dabei auf jüngste Vorfälle und Treffen zwischen Politikern der AfD und Rechtsextremen: „Nichts anderes kommt in den abstoßenden Umsiedlungsplänen der Extremisten zum Ausdruck“, so der Kanzler. Er fügte hinzu: „Bei dem Gedanken an die Geheimkonferenz läuft es einem eiskalt den Rücken herunter“.
Persönlicher Einsatz gegen Rechtsextremismus
Scholz berichtete auch von seiner eigenen aktiven Teilnahme an einer Kundgebung gegen Rechtsextremismus in Potsdam. Er betonte die Bedeutung des gemeinsamen Einsatzes gegen extremistische Tendenzen: „Denn das, was wir gerade hier in unserem Land erleben, geht uns wirklich alle an – jede und jeden von uns“, erläuterte der Bundeskanzler.
Neues Staatsangehörigkeitsrecht als Ausdruck von Zugehörigkeit
Außerdem betonte Scholz die Bedeutung des neuen Staatsangehörigkeitsrechts, das am Freitag verabschiedet wurde. Er richtete sich insbesondere an die rund 20 Millionen Menschen in Deutschland mit Migrationsgeschichte und betonte ihre Zugehörigkeit: „Sie gehören zu uns! Unser Land braucht Sie!“ Mit dem neuen Staatsangehörigkeitsrecht werde diese Zugehörigkeit und ihr Wert für die Gesellschaft ausgedrückt, so der Bundeskanzler.
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