Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) diskutierte bei seinem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Erdogan am Freitagabend ein breites Themenspektrum. Die Themen reichten von der Krise in der Ukraine bis hin zur Rolle der Türkei im Klimaschutz.
Gespräche über internationale Konflikte und Kooperationen
Im Gespräch mit Recep Erdogan forderte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Russland auf, „den Angriffskrieg gegen die Ukraine zu beenden“. Außerdem unterstrich Scholz die deutsche Solidarität gegenüber Israel und verurteilte den terroristischen Anschlag der Hamas.
Humanitäre Lage in Gaza und regionaler Konflikt
Die Diskussion mit Erdogan lenkte sich auf die humanitäre Lage in Gaza, die Freilassung von Geiseln und die Sorge vor einer regionalen Eskalation. Darüber hinaus sprachen Scholz und Erdogan über mögliche Perspektiven für den Gaza-Streifen und den Nahost-Konflikt.
Verfahrensstand zum schwedischen Nato-Beitritt
Scholz erkundigte sich zudem nach dem Ratifikationsprozess des schwedischen Beitritts zur NATO in der Türkei.
Friedensabkommen zwischen Armenien und Aserbaidschan
Die jüngsten Entwicklungen im armenisch-aserbaidschanischen Verhältnis und die Perspektiven einer Grenzöffnung zwischen der Türkei und Armenien waren ebenfalls Diskussionsthemen. Beide waren sich einig, dass der Abschluss eines Friedensabkommens zwischen Armenien und Aserbaidschan noch in diesem Jahr angestrebt werden soll.
Positive Dynamik zwischen Griechenland und der Türkei
Scholz würdigte „die positive Dynamik zwischen Griechenland und der Türkei“ und beide forderten eine schrittweise Beendung der Entsendungen von Imamen aus der Türkei durch eine zügige Ausweitung der Imam-Ausbildung in Deutschland.
Asylsuchende aus der Türkei
Angesichts der erheblichen Anzahl von Asylsuchenden aus der Türkei bekräftigte Scholz die Notwendigkeit eines belastbaren Rückführungsmechanismus für jene, die keinen Schutzstatus erhalten.
Kooperation beim Klimaschutz
Im Hinblick auf die Klimakonferenz COP28 in Dubai erörterten Scholz und Erdogan Möglichkeiten zur Kooperation im Klimaschutz. Die Türkei könnte aufgrund ihrer geografischen Lage ein „Energiedrehkreuz“ für die Region werden. Deutschland könnte die türkische Anpassung über den Fonds der Internationalen Klimaschutzinitiative (IKI) unterstützen.
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