Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat nach dem Brandanschlag auf Stromleitungen in Berlin-Lichterfelde konsequente Ermittlungen angekündigt. Nach ihren Worten deuten aktuelle Erkenntnisse auf einen möglichen terroristischen Hintergrund der Tat hin, weshalb der Generalbundesanwalt die Ermittlungen übernommen hat.
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat mit Blick auf den Brandanschlag auf Stromleitungen in Berlin-Lichterfelde die Bedeutung einer entschlossenen strafrechtlichen Aufarbeitung betont. „Nach den aktuellen Erkenntnissen spricht viel dafür, dass der Brandanschlag in Berlin-Lichterfelde einen terroristischen Hintergrund hatte“, sagte Hubig der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe). „Deshalb ist es konsequent, dass der Generalbundesanwalt die Ermittlungen übernommen hat.“
Hinweise auf möglichen terroristischen Hintergrund
Hubig verwies in dem Interview mit der „Rheinischen Post“ auf die derzeitige Einschätzung der Sicherheitsbehörden. Nach den Worten der Bundesjustizministerin rechtfertigen die bisherigen Erkenntnisse die Einstufung des Falls als mögliches Terrorgeschehen. Die Übernahme der Ermittlungen durch den Generalbundesanwalt bezeichnete sie als folgerichtig.
„Gravierende Folgen für viele zehntausende Menschen“
„Der Brandanschlag hatte und hat gravierende Folgen für viele zehntausende Menschen“, so Hubig in der „Rheinischen Post“. Deshalb müsse und werde der Rechtsstaat mit der gebotenen Entschlossenheit sämtliche zulässigen Mittel einsetzen, um die Täter zu ermitteln und zur Verantwortung zu ziehen, sagte die Bundesjustizministerin der Zeitung.
