Nach der Festnahme einer mutmaßlichen chinesischen Spionin in Leipzig warnt Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) vor weiteren Ausspähversuchen ausländischer Geheimdienste in Deutschland. Mit Nachdruck verdeutlicht er die Anstrengungen der Sicherheitsbehörden und lobt die erfolgreiche Operation.
Buschmann warnt vor Ausländischen Geheimdiensten
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) äußerte gegenüber der „Bild“ (Mittwochausgabe) seine Besorgnis über zunehmende Auslandsspionage in Deutschland: „Die Festnahme einer mutmaßlichen chinesischen Spionin in Leipzig führt uns erneut vor Augen: Ausländische Geheimdienste haben Deutschland längst ins Visier genommen“.“Das gilt gerade für Geheimdienste aus Staaten, mit denen wir in einer systemischen Rivalität stehen.“
Anerkennung für die Sicherheitsbehörden
Der Justizminister hielt es dabei für wichtig zu betonen, dass die Festnahme auch zeigt, wie wachsam und effektiv die deutschen Sicherheitsbehörden sind. Er bedankte sich bei den Ermittlern für ihren Einsatz und Maßnahmen, die diese Operation zum Erfolg geführt haben.
Details zur Festnahme und den Verdächtigen
Am Montag ließ die Bundesanwaltschaft eine chinesische Staatsbürgerin aufgrund von Spionageverdacht festnehmen. Medienberichten zufolge könnte es einen Zusammenhang zur Festnahme eines Mitarbeiters des ehemaligen AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl, Maximilian Krah, geben.
Die mutmaßliche Spionin wurde in Leipzig verhaftet, basierend auf einem Haftbefehl des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofes vom 27. September. Wie der Generalbundesanwalt mitteilte, wurden die Ermittlungen vom Bundeskriminalamt durchgeführt. Der Vorwurf lautet, dass die Festgenommene geheimdienstliche Agententätigkeit für einen chinesischen Geheimdienst betrieben hat. Sie soll wiederholt Informationen über Flüge, Fracht und Passagiere des Flughafens Halle/Leipzig an einen mutmaßlichen Mitarbeiter eines chinesischen Geheimdienstes weitergegeben haben, einschließlich Daten über den Transport von Rüstungsgütern und Personen mit Verbindungen zu einem deutschen Rüstungsunternehmen. Medien zufolge soll dieser mutmaßliche Spion ein ehemaliger Mitarbeiter des AfD-Politikers Maximilian Krah sein.
