Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat ihr Nicht-Erscheinen vor dem Bundestags-Innenausschuss zur Versetzung des ehemaligen Chef des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, verteidigt.
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat ihr Nicht-Erscheinen vor dem Bundestags-Innenausschuss zur Versetzung des ehemaligen Chef des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, verteidigt. „Ich wollte den Klamauk nicht“, sagte Faeser dem RTL-Nachtjournal am Donnerstag. „Es wird im Moment in Berlin sehr viel mit Dreck geworfen und sich in den hessischen Wahlkampf eingemischt.“
Schönbohm sei schließlich nur auf einen anderen Posten versetzt worden, rechtfertigte sich die Ministerin, die auch SPD-Spitzenkandidatin bei den Landtagswahlen in Hessen ist. Zu dem Vorwurf, warum Schönbohm selbst ebenfalls nicht vor dem Innenausschuss Stellung beziehen durfte, erklärte Faeser: „Ich kenne gar keine Anforderung dazu. Es geht aber auch darum, nicht für die CDU das Wahlkampfthema zu befeuern. Es geht um Dienstrecht, das wird nicht öffentlich beraten.“
Einen Rücktritt wegen der Vorwürfe schloss sie aus. „Ich habe ihm damals das fehlende Vertrauen ausgesprochen – und das ist auch noch so.“
Kommentar der Innenministerin
„Ich wollte den Klamauk nicht“, betonte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) in einem Interview mit dem RTL-Nachtjournal. Sie bezog sich dabei auf ihr Nicht-Erscheinen vor dem Bundestags-Innenausschuss zur Versetzung des ehemaligen BSI-Chefs Arne Schönbohm. Faeser wies darauf hin, dass in Berlin momentan viel mit Dreck geworfen werde und man sich in den hessischen Wahlkampf einmische.
Rechtfertigung der Ministerin
Faeser betonte, dass Schönbohm lediglich auf einen anderen Posten versetzt worden sei und dass es sich um eine interne Angelegenheit handle. Sie verteidigte ihre Entscheidung, nicht vor dem Innenausschuss zu erscheinen, und erklärte, dass es keine Anforderung dafür gegeben habe. Sie betonte auch, dass sie nicht das Wahlkampfthema der CDU befeuern wolle. Dienstrechtliche Angelegenheiten würden nicht öffentlich beraten.
Rücktritt ausgeschlossen
Die Innenministerin schloss einen Rücktritt aufgrund der Vorwürfe aus und betonte, dass sie Schönbohm damals das fehlende Vertrauen ausgesprochen habe und dies nach wie vor gültig sei.
Quelle: dts Nachrichtenagentur
