Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) möchte eine Expertenanhörung organisieren, um Asylverfahren in Transit- oder Drittstaaten zu diskutieren. Ein Bericht des “Spiegels” zufolge ist die aktuelle Anzahl der Asylsuchenden eine große Herausforderung für Staat und Zivilgesellschaft.
Experten-Anhörung zum Thema Asylverfahren
Die Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) plant laut “Spiegel” eine Expertenanhörung, die in zwei Wochen stattfinden soll. Ziel ist es, Möglichkeiten für Asylverfahren in Transit- oder Drittstaaten zu untersuchen. Die Frage, ob eine solche Lösung im Einklang mit der Genfer Flüchtlingskonvention und der Europäischen Menschenrechtskonvention möglich ist, steht im Zentrum.
Die ordnungsgemäße Verarbeitung und Unterbringung der derzeitigen Zahl von Asylsuchenden stelle Staat und Zivilgesellschaft vor “eine beträchtliche Herausforderung”. Dieses Problem wurde auch in der Einladung zur Expertenanhörung hervorgehoben.
Beteiligung führender Migrationsforscher und Vertreter internationaler Organisationen
Bei der Anhörung am 22. Februar werden laut Bericht des “Spiegels” unter anderem die renommierten Migrationsforscher Daniel Thym von der Universität Konstanz und Ruud Koopmans von der Berliner Humboldt-Universität erwartet.
Zudem sind Gerald Knaus von der Europäischen Stabilitätsinitiative und Katharina Lumpp, Vertreterin des Flüchtlingswerks UNHCR in Deutschland, auf der Einladungsliste. Die Untersuchung dieses Themas erfolgt auf Grundlage eines Prüfauftrags, den Bund und Länder bei der Ministerpräsidentenkonferenz Anfang November vereinbart hatten.
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