Berichten zufolge hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) vor rechtsextremen Bündnissen unter Beteiligung der AfD gewarnt und dabei auf die Bedeutung der konstanten Beobachtung solcher Aktivitäten durch den Verfassungsschutz verwiesen. Sie wies insbesondere auf die Gefahr von „geistigen Brandstiftern“ hin, die den Boden für Gewalt bereiten.
Faesers Warnung vor rechtsextremen Bündnissen
Die Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich besorgt über rechtsextreme Aktivitäten unter Beteiligung der AfD geäußert. Sie warnte vor der Unterschätzung dieser Gefahr und hob die Bedeutung der Überwachungsarbeit des Verfassungsschutzes hervor. „Wir sehen auch jetzt wieder, dass es notwendig und richtig ist, dass der Verfassungsschutz sehr genau beobachtet, welche Kontakte es im rechtsextremistischen Spektrum gibt, wie sich Verfassungsfeinde mit AfD-Vertretern vernetzen und welche menschenverachtenden Ideologien dort propagiert werden.“,“ sagte Faeser dem „Stern“.
Die Rolle der „geistigen Brandstifter“
Weiterhin betonte Faeser, dass nicht nur gewaltorientierte Rechtsextremisten eine Bedrohung darstellen, sondern auch „geistige Brandstifter“, die den Boden für Gewalt bereiten. Sie mahnte, dass auch ein „vermeintlich bürgerliches Antlitz“ nicht darüber hinwegtäuschen sollte, „dass sich diese Extremisten mit ihrer völkischen Ideologie elementar gegen die Menschenwürde jedes Einzelnen richten – und damit gegen das Fundament unserer Demokratie“.
