Die Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) äußerte sich am Montag im Hinblick auf die vergleichsweise friedliche Silvesternacht erleichtert, forderte jedoch rasche Strafen nach Angriffen auf Einsatzkräfte. Sie lobte die Anwendung von Feuerwerksverbotszonen als „wirksames Instrument“, betonte aber gleichzeitig, dass es „überhaupt nicht hinnehmbar“ sei, dass es trotz präventiver Maßnahmen erneut Angriffe auf Einsatzkräfte gegeben habe.
Faesers Forderung nach Konsequenzen
Die Bundesinnenministerin Nancy Faeser äußerte sich dankbar über den relativ ruhigen Verlauf der Silvesternacht, sprach sich jedoch zugleich für schnelle Konsequenzen nach Angriffen auf Einsatzkräfte aus. Trotz der positiven Entwicklungen betonte sie: „Überhaupt nicht hinnehmbar“ seien die erneuten Attacken auf Einsatzkräfte. Sie forderte, dass diese Angriffe für die Täter „deutliche strafrechtliche Konsequenzen“ haben müssen und betonte: „Hier ist jetzt auch die Justiz gefordert.“
Stärkerer Einsatz und frühes Durchgreifen als richtige Mittel
Faeser sprach sich klar für eine starke Präsenz der Einsatzkräfte aus und lobte deren verstärkten Einsatz in der Silvesternacht. Sie betonte: „In Berlin und auch in anderen Städten hat sich gezeigt, dass ein starker Einsatz mit deutlich verstärkten Kräften und ein frühes Durchgreifen die richtigen Mittel sind gegen Krawalle und Gewalt“.
Erfolg der Feuerwerksverbotszonen
Die Einführung von Feuerwerksverbotszonen bezeichnete die Bundesinnenministerin als „wirksames Instrument“. Diese Maßnahme hätte sich an Silvester als wirkungsvoll erwiesen. Trotz ihrer allgemeinen Erleichterung über den relativ ruhigen Verlauf der Feierlichkeiten, unterstrich Faeser die Notwendigkeit konsequenter strafrechtlicher Maßnahmen gegen Personen, die dennoch Angriffe verübt haben.
Der Inhalt dieses Artikels basiert auf Informationen der dts Nachrichtenagentur.
