Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) zeigt sich offen für eine Bundesratsinitiative mehrerer Länder, die ein Rauchverbot im Auto vorsieht, wenn Minderjährige oder Schwangere mitfahren. Unterstützung kommt von der Bundesärztekammer, während es aus der Union auch Ablehnung gibt. Stimmt die Länderkammer am 26. September zu, muss sich der Bundestag mit dem Vorstoß befassen.
Bundesgesundheitsministerin signalisiert Prüfbereitschaft
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben): „Die Zielsetzung der Länderinitiative werden wir auf ihre Umsetzbarkeit hin überprüfen“. Sie erklärte weiter: „Der Gesundheitsschutz insbesondere von Kindern sollte für uns alle höchste Priorität haben und die Rücksichtnahme auf Mitmenschen eine Selbstverständlichkeit sein“, sagte Warken den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben).
Die Gefahr der Belastung durch Passivrauchen im Auto sei den meisten Menschen bewusst. „Mitinsassen können sich hier nicht entziehen, die Folgen können Schädigungen der Lunge, Atemwegsbeschwerden und Atemwegserkrankungen sein“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben) mit Blick auf die gesundheitlichen Folgen.
Die CDU-Ministerin reagierte damit auf eine Initiative mehrerer Bundesländer, die bei der nächsten Sitzung des Bundesrats erneut eine Gesetzesvorlage einbringen wollen, wonach das Rauchen im Auto, wenn Kinder oder Schwangere mitfahren, verboten werden soll. Stimmt die Länderkammer am 26. September dafür, muss sich der Bundestag mit dem Vorstoß beschäftigen.
Rückendeckung von Ärzten
Offen für ein solches Verbot hatte sich unter anderem die Bundesärztekammer gezeigt. Passivrauchen schade der Gesundheit massiv, hieß es von Bundesärztekammer-Präsident Klaus Reinhardt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Das Rauchverbot in Autos, in denen Minderjährige oder Schwangere sitzen, ist überfällig“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
Gegenwind aus der Union
Die gesundheitspolitische Sprecherin der Union Simone Borchardt lehnte eine solche Gesetzesveränderung ab. „Gesundheitspolitik darf nicht bei symbolischen Einzelmaßnahmen stehenbleiben, sondern muss das gesamte System im Blick behalten“, hatte Borchard den Zeitungen der Funke-Mediengruppe gesagt. Nur dann könne es gelingen, echte Verbesserungen für die Gesundheit der Menschen zu erreichen.
In einem ausschließlichen Verbot im Auto sah Borchardt „ein Placebo“, sagte Borchardt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die Realität zeige, dass viele Kinder auch zu Hause oder in anderen sozialen Umfeldern Tabakrauch ausgesetzt seien.
