Die finanzielle Situation des Bundes könnte dazu führen, dass einige wichtige Projekte für den Ausbau des deutschen Schienennetzes auf Eis gelegt werden. Ein internes Schreiben des Verkehrsministeriums, das vom „Spiegel“ veröffentlicht wurde, gibt Aufschluss über die Projekte, die aufgrund der angespannten Haushaltslage wahrscheinlich nicht weiter finanziert werden können.
Verzögerungen bei wichtigen Schienenprojekten
Von den finanziellen Kürzungen betroffen könnten laut dem Bericht des „Spiegels“ unter anderem der Fehmarnbelt-Tunnel zwischen Deutschland und Dänemark, der Neubau von Strecken der Rheintalbahn zwischen Karlsruhe und Basel mit einem Tunnel in Offenburg, der Ausbau einer Hauptachse im Ruhrgebiet für den Rhein-Ruhr-Express in Duisburg und eine Güterzugstrecke von Uelzen nach Halle sein.
Andere Projekte ebenfalls betroffen
Zudem könnten auch die Anbindung der Gäubahn in Baden-Württemberg über den neu zu bauenden Pfaffensteigtunnel an den neuen Stuttgarter Tiefbahnhof, der Ausbau einer Bahnstrecke von München über Mühldorf an die österreichische Grenze und die Elektrifizierung der Strecke von Weimar nach Gößnitz über Gera in den kommenden Jahren finanziell unter Druck geraten.
Situation noch unklar
Das internen Papier des Verkehrsministeriums gibt zwar zu verstehen, dass für diese Projekte grundsätzlich zukünftige Baufinanzierungsvereinbarungen geplant seien. Eine „abschließende Entscheidung hierüber“ sei jedoch erst möglich, wenn die Bundeshaushalte für die Jahre 2025 und 2026 festgelegt sind. Aufgrund der aktuellen Haushaltslage und den Sparvorgaben des Finanzministeriums sei laut „Spiegel“ eine Finanzierung dieser Projekte kaum realistisch.
Bereits im Februar hatte das Magazin auf Basis eines internen Bahn-Vermerks über den potenziellen großen Kahlschlag bei lange geplanten Schienen-Projekten berichtet.
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