Nachrichtenagentur dts – Ministerin optimistisch bezüglich Kindergrundsicherung
Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) zeigt sich beim Zeitplan für die Kindergrundsicherung optimistisch, obwohl der Gesetzentwurf am Mittwoch noch nicht im Kabinett ist.
Berlin – Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) ist zuversichtlich, dass die geplante Kindergrundsicherung wie geplant im September verabschiedet werden kann. In einem Interview mit dem Nachrichtenportal T-Online erklärte sie: „Es war immer geplant, sie im September zu verabschieden – das werden wir auch schaffen.“ Aktuell gehe es nur noch um „juristische und technische Details“, die noch geklärt werden müssten. Paus betonte, dass solche Verzögerungen bei einem so umfangreichen Gesetzeswerk üblich seien, da verschiedene kindbezogene Leistungen zu einer Leistung zusammengeführt werden.
Haushaltsberatungen im Bundestag könnten Etatänderungen bringen
Ministerin Paus hofft, dass es während der Haushaltsberatungen im Bundestag noch zu Änderungen bezüglich ihres Etats kommen wird. In dem Interview erklärte sie: „Das Haushaltsrecht ist das Königsrecht des Parlaments, deshalb hoffe ich auf Verbesserungen.“ Paus zeigte Verständnis für die Kritik an den Kürzungen in ihrem Budget. Gleichzeitig verteidigte sie ihren Etatplan mit der Begründung, dass Kürzungen angesichts der finanziellen Belastung durch gesetzliche Leistungen notwendig seien. Sie merkte jedoch an, dass auch ihre Kollegen von den Kürzungen betroffen seien, mit Ausnahme des Verteidigungsministers.
Kritik an den Kürzungen wegen gesetzlicher Leistungen
Die Ministerin räumte ein, dass die Kürzungen schmerzhaft seien, besonders da die Menschen bereits von den verschiedenen Krisen betroffen seien. Dennoch betonte sie, dass sie ihr Bestes getan habe, um mit den Kürzungsvorgaben umzugehen. Paus hob die Bedeutung der Schuldenbremse hervor, erwähnte jedoch auch die Konsequenz der aktuellen Situation: Kürzungen.
