Das Bundesentwicklungsministerium plant, seine Zusammenarbeit mit den palästinensischen Gebieten angesichts des jüngsten Großangriffs der Hamas auf Israel zu überprüfen. Entwicklungsministerin Svenja Schulze betont das Ziel der Überprüfung, nämlich sicherzustellen, dass die deutschen Entwicklungsprojekte zur Stabilität der Region und zur Sicherheit Israels beitragen.
Überprüfung der Zusammenarbeit mit palästinensischen Gebieten
Wie die Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) bekannt gab, werden die deutschen Entwicklungsprojekte in den palästinensischen Gebieten auf den Prüfstand gestellt. Dies folgt nach einem Großangriff der Hamas auf Israel, welcher als „fürchterliche Zäsur“ bezeichnet wurde. „Wir haben auch bisher schon streng darauf geachtet, dass unsere Unterstützung für die Menschen in den palästinensischen Gebieten dem Frieden dient und nicht den Terroristen, aber diese Angriffe auf Israel sind eine fürchterliche Zäsur“, sagte Schulze.
Dialog mit Israel und internationalen Partnern
Der Fokus der bevorstehenden Überprüfung liegt laut Schulze auf Gesprächen mit Israel und internationalen Partnern. „Wir wollen bei dieser Überprüfung vor allem mit Israel besprechen, wie wir dem Frieden in der Region und Sicherheit für Israel mit unseren Entwicklungsprojekten am besten dienen können“, so Schulze. Sie betonte zudem, dass nicht nur Deutschland, sondern auch Israel ein Interesse daran habe, dass die Menschen in den palästinensischen Gebieten langfristig in „Stabilität“ leben könnten. „Wir werden uns dabei auch mit unseren internationalen Partnern abstimmen, um möglichst koordiniert vorzugehen“, fügte die Ministerin hinzu.
