Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) reist in den Nahen Osten, um Gespräche mit Vertretern der Politik und Zivilgesellschaft zu führen und die humanitäre Situation vor Ort einzuschätzen. Inmitten des anhaltenden Konflikts betont Schulze die Notwendigkeit einer langfristigen Lösung und bekräftigt Deutschlands Unterstützung für die Versorgung der Menschen im Gazastreifen.
Reise in den Nahen Osten
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) wird am Montag zu einer Reise in den Nahen Osten aufbrechen. Sie wird in Israel und im palästinensischen Westjordanland politische Entscheidungsträger sowie Vertreter der Zivilgesellschaft treffen, so das ARD-Hauptstadtstudio. Schulze plant unter anderem einen Besuch in einem Kibbuz nahe Jerusalem und einem palästinensischen Flüchtlingslager im Westjordanland. „Ich möchte mich selbst ein Bild machen und meine Solidarität mit den Opfern auf beiden Seiten des Konflikts ausdrücken“, sagte Schulze vor ihrer Abreise dem ARD-Hauptstadtstudio.
Deutschlands Rolle im Konflikt
Die Ministerin möchte erörtern, wie Deutschland zur Stabilisierung der Lage beitragen kann. Sie hebt auch die Frage der Versorgung der Menschen im Gazastreifen hervor. Dort benötigen hunderttausende Vertriebene Wasser, einen Schlafplatz und psychologische Betreuung. Deutschland unterstützt dies bereits mit Wasseraufbereitungsanlagen, Notunterkünften und Traumatherapieangeboten für Kinder. „Auch wenn Trauer und Wut gerade im Vordergrund stehen: Wir müssen im Blick behalten, wie eine langfristige Lösung dieses Konflikts aussehen kann. Die entwicklungspolitische Aufgabe ist es, die Grundlagen in der palästinensischen Gesellschaft zu erhalten und zu schaffen, auf die man eine Friedenslösung aufbauen kann“, sagte Schulze.
Keine Alternative zur Zweistaatenlösung
Nach Meinung der Ministerin gibt es für die Bundesregierung keine gute Alternative zur Zweistaatenlösung. Sie betonte, dass Israelis und Palästinenser nur in Frieden leben könnten, wenn es auch die jeweils andere Seite tut. Ursprünglich wollte Schulze bereits vergangene Woche in die Region reisen, musste ihre Weiterreise aber aufgrund einer Flughafensperrung in Genf kurzfristig absagen.
