Das Bundesbildungsministerium überträgt den Ländern die Verantwortung für das Scheitern der geplanten „Task Force Bildung“. Während das Ministerium behauptet, die Länder hätten das Angebot einer neuen Form der Zusammenarbeit vertagt, kritisiert die Unionsfraktion im Bundestag das Vorgehen der Bildungsministerin als zu konfrontativ.
Verantwortungsdebatte um „Task Force Bildung“
Laut einer Aussage einer Sprecherin des Bundesbildungsministeriums ist die Verantwortung für das Ausbleiben der geplanten „Task Force Bildung“ bei den Bundesländern zu suchen. Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hatte im Frühjahr 2023, während des Bildungsgipfels, die Gründung dieses Gremiums angekündigt. „Das Bundesbildungsministerium hat die Taskforce als Angebot einer neuen Kultur der Zusammenarbeit angeregt. Leider haben die Länder das Angebot bisher nicht angenommen, sondern regelmäßig vertagt“, erklärte die Sprecherin gegenüber dem „Tagesspiegel“.
Kritik aus der Unionsfraktion
Dem entgegen steht die Kritik der Unionsfraktion im Bundestag, die das Vorgehen von Ministerin Stark-Watzinger als zu konfrontativ bezeichnet. Thomas Jarzombek (CDU), bildungspolitischer Sprecher der Unionsfraktion, äußerte sich in der gleichen Zeitung: „Bildungspolitik im Bund lässt sich nun einmal nicht auf eigene Rechnung machen. Die Ministerin schafft es nicht, die Länder für eine gemeinsame Politik für die gute Sache einzubinden, und sie hat viel zu wenig Interesse am Austausch mit den Kommunalen Spitzenverbänden, die den Sachverstand von vor Ort einbringen.“ Jarzombek fordert ein Zusammenwirken aller Kräfte und kritisiert: „Frau Stark-Watzinger geht zu konfrontativ vor.“
Diese Debatten zeigen, dass es eine klare Uneinigkeit darüber gibt, wer für das Scheitern der geplanten „Task Force Bildung“ verantwortlich ist und wie eine effektive Bildungspolitik auf Bundesebene aussehen sollte.
