Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) kritisiert deutsche Hochschulen dafür, nicht konsequent genug gegen Antisemitismus vorzugehen. Die Hochschulleitungen werden aufgefordert, sich klar gegen Antisemitismus zu positionieren und angemessene Konsequenzen zu ziehen.
Kritik an mangelnder Konsequenz gegen Antisemitismus
Bettina Stark-Watzinger, Bundesbildungsministerin (FDP), äußerte in einem Gespräch mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland kritische Töne gegen deutsche Hochschulen. Sie warf ihnen vor, nicht flächendeckend und konsequent genug gegen Antisemitismus vorzugehen: „Viele Hochschulen sind ihrer Verantwortung gerecht geworden und haben sich klipp und klar gegen Antisemitismus positioniert. Wir sehen aber auch einige Hochschulen, in denen das nicht oder nur sehr zögerlich und halbherzig passiert“.
Forderung nach klaren Konsequenzen
Die Ministerin fordert klare Konsequenzen, falls antisemitisches Verhalten festgestellt wird: „Ich halte das für inakzeptabel. Antisemitismus muss klare Konsequenzen haben.“ Sie betont, dass Hochschulen zwar Orte maximaler Freiheit seien, aber dennoch keine rechtsfreien Räume darstellten.
Appell an Hochschulleitungen
Stark-Watzinger äußert sich besorgt über Berichte jüdischer Studierender, die sich aus Angst vor Antisemitismus nicht mehr an ihre Hochschulen trauen: „Antisemitismus ist keine Meinung, sondern ist Ausdruck von Hass und Verschwörungstheorien.“ Sie fordert daher nicht nur die rechtliche Bekämpfung von Antisemitismus, sondern auch eine klare Position der Hochschulleitungen: „Es muss alles getan werden, dagegen mit rechtsstaatlichen Mitteln vorzugehen. Und es braucht eine klare Positionierung aller Hochschulleitungen gegen Antisemitismus“.
