Das Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan scheint gerettet zu sein. Laut einem Bericht der „taz“, der sich auf Kreise der Grünen-Fraktion im Bundestag beruft, sind für das kommende Jahr mindestens 27 Millionen Euro im Haushalt für das Programm vorgesehen.
Budgetsicherheit für das Bundesaufnahmeprogramm
Das Bundesaufnahmeprogramm, das 2022 ins Leben gerufen wurde, richtet sich an Afghanen, die sich für Menschenrechte und Demokratie eingesetzt haben und von den Taliban bedroht werden. Es schließt auch Personen ein, die aufgrund ihrer sexuellen Orientierung oder Geschlecht verfolgt werden. Zunächst war geplant, monatlich rund 1.000 Personen zu evakuieren. Allerdings sind über die gesamte Laufzeit des Programms nur einige hundert Menschen in Deutschland angekommen.
Frühere Haushaltsentwürfe hatten kein Geld für das Programm vorgesehen. Jetzt wurde bekannt, dass im kommenden Jahr mindestens 27 Millionen Euro dafür bereitgestellt werden sollen. Zusätzlich kann das Programm Geld aus einem EU-Fonds erhalten.
Reaktionen auf die Sicherung des Programms
Leon Eckert (Die Grünen), Mitglied des Bundestags, äußerte sich gegenüber der „taz“ positiv über die Einigung. „Die aktuelle Lage in Afghanistan erfordert es mehr denn je, dass es weiterhin legale Wege nach Deutschland gibt.“ Er sieht die Einigung als Zeichen dafür, dass das Parlament fest hinter dem Aufnahmeprogramm steht. „Damit ermöglichen wir es, die Menschen aufzunehmen, die sich für Zivilgesellschaft, Menschenrechte und Demokratie eingesetzt haben.“ Eckert äußerte sich glücklich, „dass wir gemeinsam dieses Zeichen der Humanität setzen konnten“.
Evakuierungen über andere Wege
Neben dem Bundesaufnahmeprogramm gibt es auch andere Wege der Evakuierung aus Afghanistan. Über das Listenverfahren, das dem Aufnahmeprogramm vorausging, wurden bis Sommer 2024 bereits über 32.000 Menschen evakuiert. Auch die Weiterführung dieser Maßnahmen spielt eine entscheidende Rolle bei der Bewältigung der humanitären Krise in Afghanistan.
