Straßensperrung (Symbolbild)
Angesichts der bis auf weiteres verschobenen Sperrung von Lortzingstraße und Domhof für den Autoverkehr fordert der Bund Osnabrücker Bürger (BOB) die Ratsmehrheit von Grünen, SPD und Volt zur Neubewertung der geplanten Maßnahmen auf.
“Nicht alles, was ins eigene Weltbild passt, ist auch sinnvoll und vernünftig”, sagt Wolfgang Niemeyer, Mitarbeiter der BOB-Ratsfraktion. “Tiefgreifende Beschränkungen wie eine Vollsperrung sollten im Vorfeld gut überlegt und abgestimmt werden. Auch ein Dialog mit betroffenen Anliegern und Gewerbetreibenden ist hilfreich. Aber die neue Ratsmehrheit zeigt augenblicklich wenig Gesprächsbereitschaft und Interesse am Bürgerwillen. Wenn aber selbst der Stadtbaurat bei der Umsetzung der Sperrung zögert, dann sollte das Anlass genug für eine grundlegende Prüfung der bislang vorherrschenden Agenda sein. Ein Stadtrat muss zumindest versuchen, alle Bürger bei seinen Entscheidungen mitzunehmen. Das steht für die Ratsmehrheit aber offensichtlich nicht im Vordergrund.”
BOB regt Diskussion über Alternativen zur Vollsperrung an
BOB-Fraktionsvorsitzender Levin Bosche fordert zudem eine eingehende rechtliche Bewertung der Sperrungen: “Wenn jetzt die Verwaltung erkennt, dass die Umsetzung von Sperrungen doch nicht so einfach wie gedacht ist, dann ist dringend eine umfangreiche juristische Analyse angebracht. Sonst droht am Dom das gleiche hin und her wie am Neumarkt. Schließung, Öffnung, Teilschließung, Teilöffnung. In der Folge wandert der Einzelhandel ab, weil es keine Planungssicherheit gibt und die Innenstadt droht weiter zu veröden.” Bosche regt eine zeitnahe Diskussion über bessere Alternativen zur Vollsperrung im Stadtrat an. “Eine Einbahnstraßen-Regelung trifft zum Beispiel die Anlieger weniger hart und lässt dem Einzelhandel alle Chancen auf eine gesicherte Existenz. Die Buslinien fahren dann auch nur noch in eine Richtung, es herrscht insgesamt weniger Verkehr und trotzdem kommt die Erreichbarkeit der Innenstadt nicht gänzlich zum erliegen. Politik muss sich an den Interessen der Bürger orientieren, nicht umgekehrt. Deshalb ist eine Neubewertung der geplanten Maßnahmen dringend notwendig”, so der BOB-Fraktionsvorsitzende abschließend.
