Warum endeten die Pläne für den Globus-Baumarkt in Osnabrück-Hellern bereits in einem untergeordneten Ausschuss, bevor sich der Stadtrat damit beschäftigen konnte? Der Bund Osnabrücker Bürger (BOB) will das Thema Baumarkt-Ansiedlung im großen Plenum geklärt wissen.
Der Bund Osnabrücker Bürger e.V. (BOB) zeigt sich nach eigenen Angaben in einer Mitteilung an die Presse „äußerst besorgt“ über die Entscheidung des Stadtentwicklungsausschusses (StuA), die Neuansiedlung des Globusmarktes in Hellern zu verhindern.
150 neue Arbeitsplätze und Gewerbesteuer gehen mit Globus verloren
Die ablehnende Haltung von Grünen, SPD und Volt im StuA verhindert nach Ansicht des BOB nicht nur die Schaffung von etwa 150 neuen Arbeitsplätzen, sondern führt auch zu einem Entfall von geschätzten 1,5 Millionen Euro an Gewerbesteueraufkommen pro Jahr, die durch die Ansiedlung eines vielseitigen Baumarktes hätten erzielt werden können. Der Bob beklagt weiter: „Durch die Verhinderung des Neubau entgehen in der derzeitigen schwierigen Situation örtlichen Unternehmen Verträge in Millionenhöhe. Es ist alarmierend zu beobachten, wie die Stadt den Investor trotz bereits erfolgten Investition von mehreren 100.000 Euro in Voruntersuchungen hingehalten hat, die Enttäuschung des Familienunternehmens vom 22.12.2023 ist daher verständlich. Der Investor zeigte sich zudem bereit, einen Park-and-Ride-Parkplatz zu entwickeln und zu finanzieren. Noch bedenklicher ist die Blockade einer potenziellen Neuansiedlung eines Logistikzentrums mit 300 neuen Arbeitsplätzen in unmittelbarer Nähe,“ so der Bürgerbund.
Haben Grüne und SPD ihre Ideologie vor Arbeitsplätze gestellt?
Nach Ansicht des BOB handelt es sich beim Baumarkt-Aus um „klare ideologische Entscheidungen zu Lasten der Osnabrücker Wirtschaft“ und diese müsszen umgehend überdacht werden. Der BOB fordert nachdrücklich, dass die Verwaltung bei derart bedeutenden Entscheidungen die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Gewerbesteuereinnahmen stärker in Betracht zieht. „Solche Entscheidungen sollten nicht allein vom Stadtentwicklungsausschuss getroffen werden. Vielmehr sollte der Rat der Stadt eine umfassende Mehrheitsentscheidung herbeiführen, um sowohl die Verantwortung gegenüber den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern als auch den finanziellen Belangen der Stadt gerecht zu werden.“
SPD-Oberbürgermeister Fip setzte Ikea einst gegen die Grünen durch
Für die Bedenken der Initiative „Wir für Hellern“, zeigt der Bürgerbund Verständnis, hält diese jedoch unter Berücksichtigung der Lage der Zufahrten und des Lieferverkehrs für überwindbar. Der BOB erinnert vor allem die SPD daran, wie die damals von Herrn Fip getroffene Entscheidung bezüglich IKEA – trotz der Bedenken der Grünen – dann doch zum Wohl der Stadt getroffen worden ist. „Heute nehme man die SPD nur noch als ideologsiches Anhängsel und Juniorpartner der Grünen wahr. Die jetztige Posse um den Globus-Baumarkt ist ein Armutszeugnis für die Lokalpolitik, welche leichtfertig eine 25 Millionen Investition verhindern wolle.“
