Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hält am Ausstieg aus fossilen Heizungen fest und betont, dass auch der Abschied vom Verbrennungsmotor unumkehrbar sei. Trotz anderslautender Festlegungen im Koalitionsvertrag sieht Schneider keinen Anlass für eine grundlegende Kehrtwende in der Energie- und Verkehrspolitik.
Festhalten am Ausstieg aus fossilen Heizungen
Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat bekräftigt, dass der Umstieg auf klimafreundliche Heizungen weiterhin oberste Priorität habe. In einem Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“ erklärte Schneider: „Am Umstieg auf saubere Heizungen ändert sich nichts, auch nicht am Abschied von fossilen Heizungen.“ Er betonte dabei die Notwendigkeit staatlicher Unterstützung: „Aber wir müssen Menschen dabei unterstützen. Und zwar diejenigen am meisten, die es sich am wenigsten leisten können.“
Koalitionsvertrag: Abschaffung des Heizungsgesetzes
Im Koalitionsvertrag hatten Union und SPD vereinbart, „das Heizungsgesetz abschaffen“ zu wollen. Schneider sagte dazu gegenüber der „Süddeutschen Zeitung“: „Das klinge zwar resolut. Aber das wird in der Sache keine Rolle rückwärts.“ Seiner Ansicht nach werde es allenfalls Änderungen im Detail geben.
Abschied vom Verbrennungsmotor unumkehrbar
Auch beim Thema Verbrennungsmotor sieht Schneider keine Möglichkeit mehr zur Rückkehr. In der „Süddeutschen Zeitung“ sagte er: „Dieser sei längst beschlossen, ‚und zwar nicht nur von der Politik, sondern vor allem vom Weltmarkt.'“ Mit Blick auf die deutsche Automobilbranche kritisierte er: „Die deutschen Hersteller haben aber die Entwicklung verschlafen.“ Die Forderung, wieder stärker auf Verbrennungsmotoren zu setzen, bezeichnete Schneider als „absurd“. Nach den Vorgaben der EU sollen ab 2035 keine neuen Verbrennerautos mehr auf den Markt kommen, wodurch der deutschen Industrie noch zehn Jahre bleiben, um den Rückstand auf die Konkurrenz aufzuholen. Schneider ergänzte: „Und das traue ich ihr zu.“
