Die ehemalige Fraktionsvorsitzende der Linkspartei, Sahra Wagenknecht, hat sich mit Mitstreitern als neue Gruppe im Bundestag konstituiert. Während Wagenknecht zur Vorsitzenden gewählt wurde, fungieren Klaus Ernst und Jessica Tatti als Stellvertreter beziehungsweise parlamentarische Geschäftsführerin. Die offizielle Anerkennung der Gruppe durch den Bundestag sowie die Gründung einer neuen Partei im Januar stehen noch aus.
Neue Gruppenkonstellation im Bundestag
In Berlin gab die ehemalige Linksabgeordnete Sahra Wagenknecht bekannt, dass zu den geplanten Veränderungen auch eine Geschäfts- und Wahlordnung gehört habe und dass alle Positionen einstimmig gewählt worden seien. “Alle wurden einstimmig gewählt und wir haben eine Geschäftsordnung und eine Wahlordnung angenommen”, so Wagenknecht. Die neue Gruppe, das “Bündnis Sahra Wagenknecht” (BSW), plant zukünftig als eigenständige Gruppe im Bundestag zu agieren.
Unsicherheit über offizielle Anerkennung
Allerdings steht eine Entscheidung des Parlaments zur Anerkennung der neuen Gruppe noch aus. Wagenknecht äußerte die Hoffnung dass das Verfahren zur Anerkennung ihrer Gruppe relativ schnell vonstatten gehen könnte. “Also wir hoffen ja auch auf die Fairness der anderen Fraktionen, weil es natürlich so ist, dass wir als Gruppe ganz andere Möglichkeiten haben politisch zu arbeiten.” Auch die verbleibenden Abgeordneten der Linkspartei planen, ihre Parlamentsarbeit als eigenständige Gruppe fortzusetzen.
Parteigründung im Januar?
Zusätzlich zu den parlamentarischen Plänen hat das Bündnis angekündigt, im Januar eine neue Partei gründen zu wollen. Basis hierfür soll der bereits bestehende Verein “Bündnis Sahra Wagenknecht” sein.
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