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Startseite Deutschland & die WeltBSW-Vorsitzende Wagenknecht schließt Koalition mit Union nicht aus
Deutschland & die Welt

BSW-Vorsitzende Wagenknecht schließt Koalition mit Union nicht aus

von mit Material von dts Nachrichtenagentur, bearbeitet 10. Februar 2024
von mit Material von dts Nachrichtenagentur, bearbeitet 10. Februar 2024
Sahra Wagenknecht (BSW) / Foto: dts
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Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht schließt eine mögliche Koalition mit der Union im Kontext der anstehenden Wahlen in Ostdeutschland nicht aus. Trotz Kritiken und einer früheren Ablehnung durch die stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Andrea Lindholz, betont Wagenknecht die Notwendigkeit einer Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen und sieht sich offen für Koalitionsgespräche mit der Union.

Offenheit für Koalition mit der Union

Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht äußert sich offen gegenüber einer potenziellen Koalition mit der Union. Diesbezüglich sagte sie den Zeitungen der „Mediengruppe Bayern“: „Über Koalitionen werden wir nach den Wahlen entscheiden […] Es muss sich spürbar etwas für die Menschen verbessern, nur dann gehen wir in eine Regierung. Aber darüber reden würden wir natürlich auch mit der Union.“

Unterdessen hatte die stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Andrea Lindholz, eine Kooperation von CDU und CSU mit der BSW zuvor als undenkbar bezeichnet. Trotz dieser Skepsis scheint das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in den Ostbundesländern bei den Wählern Anklang zu finden. Die Umfragen platzieren die Partei aktuell zwischen vier und 17 Prozent. „Über 16.000 Menschen haben sich bislang als Unterstützer eingetragen“, sagte Wagenknecht, deren Partei nur sehr restriktiv Neumitglieder zulässt.

Position zu Waffenlieferungen und Wehretat

In Bezug auf außenpolitische Fragen hat Wagenknecht ihre Ablehnung von Waffenlieferungen an die Ukraine bekräftigt: „Wir geben für Waffenlieferungen an die Ukraine 30-mal so viel Geld aus wie Frankreich. Viele Milliarden für einen nicht gewinnbaren Krieg, die uns hier im Land fehlen. Wir brauchen endlich ernsthafte Bemühungen um eine Verhandlungslösung.“

Gleichzeitig äußerte sie Kritik am hohen Wehretat Deutschlands, lehnte jedoch das Bundeswehr-Sondervermögen nicht ab. Sie betonte: „Dass bei der Bundeswehr vieles im Argen ist, ist unstrittig. Wir brauchen eine Bundeswehr, die in der Lage ist, unser Land zu verteidigen“.

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mit Material von dts Nachrichtenagentur, bearbeitet

Dieser Artikel wurde mit Material der Nachrichtenagentur dts erstellt, kann jedoch durch unsere Redaktion ergänzt oder aktualisiert worden sein.

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