Ein von Mitgliedern des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) initiierter Versuch, in Hamburg einen Landesverband zu gründen, sorgt für interne Spannungen. Ohne Kenntnis und Zustimmung des Bundesvorstands sollte der neue Verband mit dem Namen „Bündnis für Vernunft und Gerechtigkeit“ entstehen, wie das Nachrichtenportal „T-Online“ berichtet. Im Zuge dessen wurde auch bereits ein Kandidat für die Bundestagswahl nominiert und bei der Landeswahlleitung eingereicht.
Uneinigkeit über Gründungsversuch
Dejan Lazic, Mitglied des BSW in Hamburg, war einer der Initiatoren des Gründungsversuchs. Ursprünglich hatte der Bundesvorstand des Bündnisses Sahra Wagenknecht einen offiziellen Termin für den ersten Landesparteitag in Hamburg am vergangenen Sonntag anberaumt. Dieser wurde jedoch kurzfristig durch den Bundesgeschäftsführer Lukas Schön verschoben, da der Mietvertrag für den Veranstaltungsort gekündigt wurde. Laut „T-Online“ suchten Dejan Lazic und sein Parteikollege Norbert Weber eigenständig nach einem alternativen Veranstaltungsort und leiteten dorthin die Mitglieder, um den neuen Landesverband zu gründen.
Bundesvorstand verweigert Anerkennung
Der Bundesvorstand des BSW lehnt die Anerkennung des Gründungsversuchs ab. In einer Stellungnahme erklärte der Vorstand: „Das ist ein aus unserer Sicht nichtiger Vorgang, der mit dem Parteivorstand nicht abgesprochen war und unserer Satzung widerspricht“, berichtet das Nachrichtenportal „T-Online“. Weiterhin führt der Vorstand aus, dass die offizielle Gründung des Landesverbands am kommenden Samstag erfolgen solle, basierend auf einem Beschluss des Parteivorstands und unter Einbeziehung aller Mitglieder, wie es die Satzung vorschreibt.
Kritik aus der Partei
Dejan Lazic kritisiert die Verschiebung des Parteitags durch Lukas Schön als rechts- und satzungswidrig und bedauert, dass durch das „Chaos“ nicht alle Mitglieder bei der Gründungsversammlung anwesend sein konnten. In seinen Worten gegenüber „T-Online“: „Der Bundesvorstand hat daher zu verantworten, dass nicht alle Mitglieder bei der Gründungsversammlung durch das Chaos anwesend waren.“
Der Disput um die Gründung des Landesverbands in Hamburg verdeutlicht interne Spannungen innerhalb des Bündnisses Sahra Wagenknecht, die durch unterschiedliche Auffassungen über den organisatorischen Ablauf und die Satzung hervorgerufen wurden.
