Generalsekretär des BSW, Leye, kritisiert den möglichen Koalitionspartner CDU in Sachsen und Thüringen, nachdem Teile der Partei das BSW als „verlängerten Arm Putins“ bezeichneten. Leye betont die Notwendigkeit stabiler Verhältnisse für die Wähler und hofft auf Gemeinsamkeiten in der Bildungspolitik.
BSW-Generalsekretär kritisiert CDU
Generalsekretär des BSW, reagiert verärgert auf Anschuldigungen aus Teilen der CDU, die seine Partei als „verlängerten Arm Putins“ betitelt hatten. „Das schafft kein Vertrauen“, zitiert ihn das Nachrichtenportal T-Online. Leye wirft Teilen der CDU vor, „die Landesverbände gegen die Bundespartei auszuspielen“.
Politische Stabilität und Verantwortung
Trotz konfliktgeladenen Wahlergebnissen in Thüringen spricht sich Leye für stabile Verhältnisse aus: „Ich habe mir die Wahlergebnisse in Thüringen und die daraus resultierende komplizierte Konstellation auch nicht gewünscht“, räumt er ein, betont aber die Notwendigkeit für die Wähler, „stabile Verhältnisse“ zu schaffen.
Kritik an Unvereinbarkeitsbeschlüssen
Leye kritisiert das Verhalten der CDU, die bereits zwei Unvereinbarkeitsbeschlüsse gefasst hat und einen dritten gegen das BSW in Erwägung zieht. „Was passiert, wenn sie noch die SPD ausschließen, weil die Große Koalition unerwünscht ist – dann bleibt ja nur noch die FDP“, stellt er rhetorisch in den Raum und fügt hinzu: „Das ist doch alles Unsinn.“
Chancen in der Bildungspolitik
Trotz der kontroversen Diskussionen sieht der Generalsekretär des BSW Chancen für eine erfolgreiche Zusammenarbeit in den Bereichen Bildung. Er hofft auf Gemeinsamkeiten und darauf, dass „es für die Länder insgesamt Fortschritte“ geben kann, so Leye. Dies müssten die Vertreter in den Sondierungsgesprächen klären.
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