Im Bündnis Sahra Wagenknecht in Thüringen ist ein Streit um die künftige Führung der Landespartei entbrannt. BSW-Generalsekretär Christian Leye wirft den amtierenden Landesvorsitzenden Katja Wolf und Steffen Schütz vor, die Partei zu spalten, nachdem diese erneut für den Vorsitz kandidieren wollen. Die Betroffenen weisen die Vorwürfe zurück und betonen die innerparteiliche Demokratie. Der Konflikt wird intern und öffentlich geführt, wie aus einem Bericht der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Freitagausgabe) hervorgeht.
Vorwurf der Spaltung durch erneute Kandidatur
In einem Schreiben an die Mitglieder des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Thüringen hat Christian Leye, Generalsekretär des BSW, scharfe Kritik an den Landesvorsitzenden Katja Wolf und Steffen Schütz geübt. Leye wirft ihnen vor, durch ihre Ankündigung, beim anstehenden Landesparteitag am 26. April erneut für den Vorsitz zu kandidieren, die Einheit der Partei zu gefährden. In einer internen Mail, über die die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Freitagausgabe) berichtet, heißt es: „Wer erst Neuwahlen verspricht, dann aber den Landesvorsitz nicht loslassen mag, gefährdet die Einheit der Partei“.
Vorwürfe aus der Bundespartei
Weiter kritisiert Christian Leye, dass die beiden Minister, Katja Wolf (Finanzministerin in Erfurt) und Steffen Schütz (Minister für Digitales und Infrastruktur), den Eindruck vermitteln könnten, die Partei für eigene Zwecke zu vereinnahmen. In seiner Mail schreibt er laut der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“: „Wenn die Minister auch noch die Partei ‚für sich beanspruchen‘, dann wirkt das nach außen exakt wie das, was wir früher bei anderen Parteien kritisiert haben“. Er ergänzt: „Das wirke auf viele so, ‚als würde aus der Partei in einem Bundesland eine Privatparty gemacht'“.
Reaktion der Landesvorsitzenden
Der Thüringer BSW-Vorsitzende Steffen Schütz wies die Kritik Leyes entschieden zurück. Er sagte am Donnerstag der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“: „Es ist ein Ausdruck innerparteilicher Demokratie, wenn wir viele Bewerber für den Parteivorsitz in Thüringen haben“. Zugleich zeigte sich Steffen Schütz über die Vorgehensweise innerhalb der Partei irritiert: „Was mich stört, ist die einseitige Parteinahme des Generalsekretärs der Bundespartei, der mit den Amtsinhabern nicht einmal das Gespräch gesucht hat.“
Die Debatte um die Führungsspitze des BSW in Thüringen dürfte damit auch auf dem bevorstehenden Landesparteitag für weiteren Gesprächsstoff sorgen.
