Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner warnt vor einer erneuten Großen Koalition und kritisiert Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) scharf. In einem Interview mit den Zeitungen der Funke-Mediengruppe spricht sie sich entschieden gegen ein Bündnis von Union und SPD aus und sieht die Grünen in einer Aufholjagd bei den bevorstehenden Wahlen.
Kritik an Olaf Scholz
Franziska Brantner greift den Bundeskanzler Olaf Scholz scharf an. Sie wirft ihm vor, als Kanzlerkandidat nicht zu vergessen, dass er nun Kanzler ist: „Der Kanzlerkandidat Scholz sollte nicht ganz vergessen, dass er Kanzler ist“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Brantner betont, dass im Bundestag nicht von Respekt gesprochen werden kann, wenn dieser bei der ersten Gelegenheit vermisst wird.
Warnung vor Großer Koalition
Franziska Brantner macht die vorherige Große Koalition für die aktuelle wirtschaftliche Lage verantwortlich. Sie nennt diese eine „teure Stillstandskoalition“, die notwendige Erneuerungen nicht vorangebracht habe und somit zur Misere beigetragen habe. „Ich will keine teure Stillstandskoalition, die uns in diese Misere geführt hat, weil nötige Erneuerungen nicht vorangekommen sind“, äußert sie. Eine erneute Koalition von Union und SPD hält sie für untragbar: „Eine Neuauflage von Schwarz-Rot kann sich Deutschland nicht leisten.“
Zuversicht der Grünen
Die Vorsitzende der Grünen bleibt optimistisch und setzt auf einen Wahlsieg ihrer Partei. Sie verweist auf die Aufholjagd der SPD im Jahr 2021 kurz vor den Wahlen: „Bis Februar passiert noch viel. Ich erinnere an 2021, als die SPD zwei Monate vor der Wahl noch weit zurückgelegen hatte“, so Brantner. Trotz der aktuellen Umfragewerte, die die Grünen zwischen zwölf und 14 Prozent zeigen, sieht sie Chancen auf eine vergleichbare Aufholjagd. Sie stellt fest, dass Robert Habeck in den Kanzler-Umfragen bereits klar vor Olaf Scholz liege.
Vorwürfe gegen Markus Söder
Im Hinblick auf die CSU wirft Franziska Brantner dem CSU-Vorsitzenden Markus Söder vor, die Bildung stabiler Mehrheiten im Bund zu gefährden. Sie kritisiert dessen Aussagen, dass mit den Grünen nicht zu regieren sei, vor dem Hintergrund der Schwierigkeiten, demokratische Mehrheiten im Osten zu finden. „Da ist es befremdlich, dass Herr Söder sagt, mit den Grünen kann man nicht regieren“, erklärt Brantner. Sie unterstellt ihm, dass der Wettstreit mit dem bayerischen Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger um die Rolle als „größter Grünen-Basher“ ihm wichtiger sei als eine stabile Regierung im Bund.
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